Gewerbliche Schutzrechte in der Unternehmensfinanzierung

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Von Dr. Oliver Everling | 17.September 2009

Die Bedeutung von Intellectual Property als Produktivfaktor steigt zunehmend, während die Bedeutung der materiellen Güter (wie z.B. Maschinen und Anlagen) gleichzeitig relativ an Gewicht verliert. Damit einhergehend stellt sich die Frage, ob und inwieweit Intellectual Property Rights (gewerbliche Schutzrechte) als Teil einer Unternehmensfinanzierung eingesetzt werden (können).

In seinem Beitrag im FINANZ BETRIEB (Natusch, Ingo: Intellectual Property Rights im Rahmen der Unternehmens-finanzierung, in: FINANZ BETRIEB, 11. Jg., 09/2009, S. 433-520) zeigt Natusch einleitend typische Finanzierungssituationen (Finanzierung von Spezialmaschinen, LBO-Finanzierungen und Stellen zusätzlicher Sicherheiten bei verschlechterten wirtschaftlichen Verhältnissen des Kreditnehmers) sowie aktuelle Praxisbeispiele von IP-Finanzierungen auf und erörtert die Möglichkeiten zum Stellen gewerblicher Schutzrechte als Kreditsicherheit.

Anschließend erläutert Natusch die neuen Regelungen zum Bilanzausweis selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG). Das neu geschaffene Aktivierungswahlrecht für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens kann zwar insbesondere für innovative Unternehmen zu einer verbesserten Außendarstellung genutzt werden können, ist jedoch aus der Sicht der Kreditinstitute insofern unbefriedigend, da sich die Daten immer auf die Vergangenheit beziehend, zukünftige Erträge nicht berücksichtigt werden und somit der Wert des gewerblichen Schutzrechtes mit hoher Wahrscheinlichkeit über- oder unterschätzt wird.

Einen Lösungsansatz bieten die bereits entwickelten bzw. zurzeit in der Entstehung befindlichen Grundsätze zur Bewertung gewerblicher Schutzrechte, die Natusch überblicksartig darstellt. Hier wird deutlich, an wie vielen Stellen (d.h. unterschiedliche Institutionen) derzeit an diesem Thema gearbeitet wird. Daran anknüpfend stellt Natusch ausführlich die Möglichkeiten und die Besonderheiten bei der Verwertung gewerblicher Schutzrechte dar und entwickelt die jeweiligen Vor- und Nachteile aus der Sicht des zu finanzierenden Unternehmens bzw. des Kreditgebers.

Insgesamt betrachtet ist dieser Beitrag für alle diejenigen interessant, die sich mit dem Thema IP-Management beschäftigen (sei es aus betriebswirtschaftlicher, juristischer oder technologischer Perspektive) beschäftigen, da zur Zeit zu diesem Thema noch relativ wenig Literatur existiert und der Beitrag unter anderem auch einen aktuellen Überblick über die sogenannte „graue“ Literatur gibt.

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