Kommunen als Betroffene der Finanzkrise

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Von Dr. Oliver Everling | 21.Februar 2013

Mit der Finanzmarkt- und Eurokrise ist vieles auf den Prüfstand gestellt. Dr. Birgit Frischmuth, Deutscher Städtetag, Dezernat Finanzen, Berlin, zeigt die Konsequenzen auf: „Nach den Ursachen der aktuellen Krise wird gefahndet. Die Aufsicht über Banken soll neuen Regelungen folgen. Auch die Beurteilung der Leistungsfähigkeit öffentlicher Schuldner ist in den Fokus gerückt. Mögliche Konsequenzen für das Finanzmanagement der öffentlichen Hand werden eruiert.“ Frischmuth gehört zu den Autoren im Buch „Kommunalrating“ (Artikel-Nr. 22.485-1200, ISBN 3-86556-353-8), das im Bank-Verlag, Köln, erscheint.

Unter der Maßgabe der Globalisierung wird nach geeigneten Lösungen gesucht, die international, zumindest europaweit gültig sein könnten. „Dabei gilt es jedoch nicht nur,“ so Frischmuth, „international vorhandene Instrumentarien hinsichtlich ihrer Wirksamkeit auszuleuchten, sondern auch der Frage nachzugehen, welche Instrumentarien sich (national) als Krisen begrenzend oder verhindernd bewährt haben.“ U.a. werde gefragt, berichtet Frischmuth: Haben die Aktivitäten von Ratingagenturen einen Mehrwert zur Beherrschung von Krisenprozessen? Benötigen deutsche Kommunen ein individuelles Rating?

Frischmut macht in ihrem Artikel die Tatsachen klar: „Deutsche Kommunen waren und sind keine Auslöser von Finanz- und Bankenkrise, sie sind Betroffene der Krise.“

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