Asmussens Unterkapitalisierungsfrage

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Von Dr. Oliver Everling | 2.Februar 2011

Zur aktuellen Diskussion um eine weitere Regulierung der Finanzmärkte nimmt auf der Handelsblatt Konferenz „Kapitalmarktforum 2011“ unter anderen Staatssekretär Jörg Asmussen, Bundesministerium der Finanzen, Stellung. Von einer Normalisierung könne noch lange nicht gesprochen werden, sagt der Staatssekretär in Frankfurt am Main.

Drei Risiken bestehende Anfälligkeiten zwischen Bankensektor und Realwirtschaft, sehr lang anhaltende Niedrigzinsphase, sehr hohe Kapitalflüsse in einige Schwellenländer. Das Risiko einer langen Niedrigzinsphase nehme ab, wenn man sich die anziehende Inflation anschaue. Ein langes Niedrigzinsniveau mache die Erfüllbarkeit von Lebensversicherungen für die Versicherungswirtschaft schwierig. Die Versicherer sind gehalten, die Höhe ihrer Gewinnbeteiligung zu überprüfen.

Ein lang anhaltendes Niedrigzinsniveau in den entwickelten Ländern könne in den Schwellenländern zu Vermögenspreisblasen führen, warnt Asmussen. Vereinzelte Kapitalverkehrskontrollen können die Risiken für das Gesamtsystem erhöhen, da sie die Blasenbildung weiter verstärken könnten. Eine mögliche Lösung wäre die Vertiefung der Kapitalmärkte in den Schwellenländern selbst.

Asmussen kündigt die Bundeskanzlerin an, was die Beteiligung des Privatsektors an Finanzkrise angehe. Das Problem sei nicht der Euro und die Währungsunion. Es habe aber kaum Zinsdifferenzen auf Staatsanleihen in der Eurozone gegeben. Das habe sich durch die Finanzkrise geändert. Die Märkte seien seit Jahresbeginn relativ ruhig, aber die Dauerhaftigkeit sei fraglich. Eine nachhaltige Reduzierung der Spreads werde erst eintreten, wenn Investoren überzeugt werden können, dass die Maßnahmen der Regierungen nachhaltig sind.

Ein verschärfter Stabilitäts- und Wachstumspakt, zusätzliche Maßnahmen, falls notwendig, strikte Umsetzung bestehender Anpassungsprogramme und ein Gesamtpaket aus Maßnahmen und höherer Transparenz. Ein EU-weiter Bankenstresstest mit 91 beteiligten Banken war nicht erfolgreich, denn es könne nicht sein, dass keine Probleme signalisiert werden, und anschließend Banken in Irland in Schwierigkeiten gerieten.

Stresstests werden für Solvabilität, aber nicht für Liquidität veröffentlicht, denn letzterer Test lasse nur eine Reaktionszeit von 12 Stunden. Die Überwachung in der Eurozone müssten strikter überwacht werden. Bei den langfristigen Antworten müssen bei den Ursachen der Krise angesetzt werden. Es werde immer wieder Schocks geben, die zentrale Frage sei nicht ob es diese geben werde, sondern wie man auf diese reagieren werde.

Asmussen kündigt u. a. Änderungen des Kreditwesengesetzes, der Millionenkreditverordnung und der Solvabilitätsverordnung an. „Wie gehen wir mit nicht Nicht-Banken Sifis um?“ Systemically important financial institutions werden insbesondere auch bei Versicherungen anzutreffen sein. Alle Banken werden mehr und qualitativ höherwertiges Eigenkapital haben müssen. Zur Umsetzung von Basel III müsse es eine ausreichende Zeitspanne geben müssen, wenn nicht alle Banken gleichzeitig mit Kapitalerhöhungen an den Markt gehen wollten.

Die Finanzierungskrise hat zu einer Verkürzung der Finanzierungsristen geführt. Das Refinanzierungsrisiko aus dem Zinsänderungsrisiko steige dadurch, also auch die Anfälligkeit des Gesamtsystems, warnt Asmussen. Der Bankensektor habe eine Bugwelle des Refinanzierungsbedarfs, auf der anderen Seite habe man mit Änderungen der Verhaltensweise von Marktteilnehmern zu rechnen. So sei beispielsweise fraglich, wie weit Versicherungen noch bereit sein werden, in Banken zu investieren.

Die Funktionen der Ratingagenturen im Finanzsystem zurückzudrängen, diesre Forderung erteilt Asmussen eine klare Absage. Zwar sei schnell ein Konsens bei der Schelte der Ratingagenturen zu erzielen, nicht nur in Europa, sondern auch weltweit, die entscheidende Frage stelle sich aber: „Was kommt dann?“ Bankinterne Ratingsysteme könnten externe Ratings nicht ersetzen. Asmussen ist sich daher sicher, dass es bei den Ratingagenturen bleiben werde, wenn auch mit Reformbedarf.

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