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Bußgelder gegen Meinungsäußerungen

Von Dr. Oliver Everling | 24.Juli 2018

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat die Danske Bank, die Nordea Bank, die SEB, die Svenska Handelsbanken und die Swedbank jeweils mit 495.000 Euro belegt und fünf öffentliche Bekanntmachungen wegen fahrlässiger Verletzung der EU-Verordnung über Ratingagenturen (CRAR) herausgegeben. Die ESMA stellte fest, dass die fünf Banken die CRAR verletzt haben, indem sie Ratings ausgestellt haben, ohne von der ESMA dazu autorisiert worden zu sein.

Ratings sind Meinungsäußerungen und keine wissenschaftlich belegbare Tatsachenbehauptungen, soweit sie sich auf die vermutete zukünftige Zahlungsfähigkeit von Emittenten oder Emissionen beziehen und nicht eine bereits eingetretene Insolvenz konstatieren. Mit der Verhängung von Bußgeldern wird ein Schwachpunkt der EU-Regulierung über Ratingagenturen deutlich, da sie letztlich Meinungsäußerungen mit Bußgeldern bestraft.

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  • Die meisten Unternehmen messen ihre Erfolge auch heute noch in Währungseinheiten, in Euro oder Dollar zum Beispiel. Dabei lassen sich die Einflussfaktoren des Erfolgs nicht allein an einer Zahl abbilden. Zur Steuerung von Investitionen reicht es einerseits nicht aus, Investitionen lediglich zu beschreiben, andererseits sind viele Umstände nicht kardinal zu skalieren. Klassifizierungen mit Ratingskalen sind daher eine Methode, mehr Transparenz für praktische Entscheidungen zu schaffen. Seit Ende der 1980er Jahre arbeiten wir daran und deshalb gibt es seit 1998 diesen Blog. RATING EVIDENCE GmbH - Wofür wir stehen: Es ist unser Anspruch, Werte zu schaffen, indem wir den Nutzen von Ratings erschließen.