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Ist Weidmann der Bundesbankpräsident zur richtigen Zeit?

Von Karl-Heinz Goedeckemeyer | 16.Februar 2011

Jens Weidmann, Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird nach dem Willen der Koalition der nächste Bundesbankpräsident. Wenn man die Vita von Weidmann liest, kann man durchaus zu der Überzeugung gelangen, dass die Bundeskanzlerin eine gute Wahl getroffen hat. Doch ist der Wirtschaftsberater der Kanzlerin auch der geeignete Mann für den Chefposten der Notenbank?

Die Bundesbank hat stets auf ihre Unabhängigkeit gepocht. Doch mit der Bestellung des Merkel-Vertrauten Weidmann könnte diese in Gefahr sein, denn der 42-jährige Beamte hatte seine Weisungen bisher von der Bundeskanzlerin erhalten. Ist es damit nun vorüber? Wird die Bundesbank künftig an der langen Leine aus dem Kanzleramt geführt werden, oder wird Weidmann, wenn er erst einmal an der Spitze des Instituts steht sich von der Kanzlerin lösen können? SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte bereits vergangene Woche Einwände erhoben, wonach das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Bundesbank untergraben werden könnte, wenn ein weisungsabhängiger Beamter aus dem Bundeskanzleramt die Nachfolge Webers antrete. Auch der Finanzexperte der FDP-Bundestagfraktion, Frank Schäffler sagte gegenüber „Handelsblatt Online“, dass er es für problematisch halte, dass jemand aus dem Kanzleramt direkt auf den Präsidentenstuhl der Bundesbank wechselt.

Und warum gab es eigentlich kein Ausschreibungsverfahren, wo klare Qualifikationsanforderungen hätten festlegt werden können? Hier hätten auch Personen in den Blick genommen werden können, die jetzt nicht im engeren Kreis der Politik bekannt sind. „Das ist ein Verfahren, was bei der Bank of England genutzt wird und was auch der Deutschen Bundesbank sehr gut tun würde“ sagt der Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick. Des Weiteren drängt sich die Frage auf, warum sich die Bundesregierung eigentlich für einen Externen entschieden hat? War aus dem Vorstand der Bundesbank keiner gut genug für diesen Posten?

Keine Frage Weidmann ist kein Neuling im Zentralbankgeschäft. Unter anderem arbeite er für den Internationalen Währungsfonds und auch kurzzeitig in der Bundesbank. Doch Weidmann ist nicht ganz unbelastet: Ähnlich wie der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Jörg Asmussen (SPD) hat Weidmann bei der Bewältigung der Bankenkrise keine gute Figur gemacht. Hinzu kommen die strategischen Fehler der Kanzlerin im Rahmen der Euro-Krise – auch hier war Weidmann als enger Vertrauter beteiligt. Dass beide – also Asmussen und Weidmann – dennoch in Berlin so gut angesehen sind ist vor diesem Hintergrund nicht ganz nachvollziehbar. Offenbar hat Weidmann seine Bestellung zum Bundesbankpräsidenten nicht nur der Kanzlerin, sondern auch Asmussen zu verdanken- beide haben unter Axel Weber studiert. Denn der SDP-Mann hat bereits seinen Professor Weber dazu verholfen, an die Spitze der Bundesbank zu kommen. Angesichts diesen Klientelismus drängt sich die Frage auf, ob Weidmann nun angesichts seiner Kompetenzen oder Beziehungen seinen neuen Job zu verdanken hat? Vielleicht wäre in dieser Zeit ein krisenerfahrener Banker von außen besser gewesen. Einer der unbelastet und unbefangen diesen Job nachgehen kann und auf die Politik in Berlin keine Rücksicht nehmen muss.

Wie auch immer, Weidmann wird in seiner neuen Rolle beweisen müssen, ob er in der Lage ist, eine große Institution wie die Bundesbank zu führen, und das gerade in Zeiten, wo die Europäischen Zentralbank bei der Staatsschuldenkrise stark gefordert wird die Politik sich zusehends in die Geschicke der Zentralbanker einmischt. Somit steht nicht nur die Unabhängigkeit der Bundesbank, sondern auch der Ruf der Europäischen Zentralbank auf dem Spiel.

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