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Kommunalrating lieber offen als still

Von Dr. Oliver Everling | 14.März 2013

Die Kommunalfinanzen erleben einen Paradigmenwechsel, der massive Herausforderungen mit sich bringen wird. Der Ausgang sei ungewiss, schreiben Brill und May in einem Beitrag zum Buch „Kommunalrating“ (Artikel-Nr. 22.485-1200, ISBN 3-86556-353-8), das im Bank-Verlag, Köln, erscheint. Ein „Weiter so“ dürfte sich massiv nachteilig für unsere Gesellschaft ausweisen, zeigen die Autoren auf.

Reiner Brill ist Erster Stadtrat und Stadtkämmerer der Stadt Eschwege. Michael May von Michael May Consulting ist Dipl.-Bankbetriebswirt und Mitglied der Bundesvereinigung Restrukturierung, Sanierung und Interim Management (BRSI), des Bundesverbandes der Kreditmediatoren (BdKM) sowie Dozent für Finanzierung und Unternehmensführung.

Den gesellschaftlichen „Kitt“ stellt aus ihrer Sicht der Gemeinsinn der Bürger dar. Dieser werde durch das Bestehen auf die genannte Einstandspflicht aber massiv untergraben. „Daher fordern wir das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu zu ordnen und den Kommunen mehr eigene Gestaltungsfreiheit, auch in finanzieller Hinsicht einzuräumen.“

Schlecht wirtschaftende Kommunen werden nach Einschätzung der Experten damit rechnen müssen, dass sie sich einem stillen Rating ausgesetzt sehen oder gegebenenfalls erheblich höhere Zinsen für Kredite zahlen müssen. „Beides würde fatale Auswirkungen nach sich ziehen. Kommunen müssen daher zukünftig ein viel höheres Eigeninteresse an einer guten Bewertung der jeweiligen finanziellen Stärke haben,“ stellen Brill und May fest, „was im Ergebnis der Vorstufe eines Ratings entspricht. Natürlich werden Kommunen niemals mit Unternehmen zu vergleichen sein. Sie haben originäre Aufgaben und sind Dienstleister der Bürger. Aber es ist anzunehmen, dass es neben den üblichen Kennzahlen wie beispielsweise einem Kaufkraftindikator zukünftig auch Noten für die finanzielle Ausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs geben wird.“

Neu könnte sein, spekulieren Brill und May, dass diese Noten dann darüber mit entscheiden, ob und zu welchem Preis eine Kommune noch finanzielle Mittel in ausreichendem Maß erhält.

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