Wie viel Aufsicht muss sein?

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Von Dr. Oliver Everling | 28.Februar 2013

Auf die ihr vom Veranstalter des 6. Finanzplatztages vorgegebene Frage, „Wie viel Aufsicht muss sein?“ gibt Dr. Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, aus guten Gründen keine einfache Antwort. König sprach auf der jährlichen Veranstaltung der WM Gruppe.

König richtet ihren Blick zunächst auf die Grundlage der Bankenaufsicht, auf die Notwendigkeit, Banken aufgrund ihrer Sonderstellung in der Wirtschaft, ihrer Bedeutung für die Kreditversorgung und ihrer Vertrauensempfindlichkeit zu kontrollieren. Mithin hat sich immer schon die Diskussion über die Regulierung von Banken nur auf das richtige Ausmaß gerichtet.

In der Entwicklung der Finanzkrise sieht König einen Beweis für den Mangeln an Finanzaufsicht. Die Herausforderungen sieht König daher einerseits in der Fortentwicklung der Aufsicht, andererseits in der internationalen Koordination und Europäisierung.

„Der Aufbau einer europäischen Bankenaufsicht ist eine Mammutaufgabe“, sagt König. Diese Aufgabe könne die EZB nur bewältigen, wenn sie eng mit den nationalen Bankenaufsehern zusammenarbeite. Die BaFin werde sich an der Gestaltung der Rahmenbedingungen aktiv beteiligen und arbeite schon heute mit. „Wenn alle konstruktiv mitwirken, wird sich vielleicht auch Großbritannien ein opt-in überlegen. Gute Aufsicht kann auch ein Wettbewerbsvorteil sein.“

Der Richtlinienentwurf sehe vor, große Banken leichter abzuwickeln. Der Aufsicht sollen Eingriffe in die Struktur der Banken sowie in die Geschäftsmodelle möglich sein. In Krisensituationen soll schnell und effektiv gehandelt werden können.

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