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Von der Finanzkrise zur kommunalen Kreditkrise

Von Dr. Oliver Everling | 30.Mai 2012

„Verschuldung ist kein entscheidendes Thema für die Bevölkerung“, so könnte das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gedeutet werden, urteilt Christian Haase, Bürgermeister der Stadt Beverungen. „Dabei erleben wir täglich Schuldendiskussionen in endlosen Fernseh-Talkshows. Schulden sind aber auch Diskussionstreiber an den Stammtischen der Republik“, berichtet der Politiker aus Nordrhein-Westfalen.

Dabei stehe allerdings die europäische Staatsfinanzenkrise mit dem Problem „Griechenland“ im Mittelpunkt und dieses Problem sei im Zweifelsfall weit weg. „Schulden schmerzen ja auch nicht direkt“, warnt Haase, sondern verbauen „nur“ die Zukunft der nachfolgenden Generation.

Haase tritt gefährlichen Denkmustern entgegen: „Also alles halb so schlimm, wir leben ja im Hier und Jetzt. So können auch Umfragen unter Bürgern in hochverschuldeten nordrhein-westfälischen Großstädten gedeutet werden. Solange nicht das Bad vor der Haustür geschlossen werden soll, ist die Finanzlage der Kommune eher von untergeordneter Bedeutung.“ Nur im Zuge der Berichterstattung über die jährlichen Haushaltsberatungen gelinge es kurzfristig mediale Aufmerksamkeit zu erregen.

„Gott sei Dank nehmen die Räte, Bürgermeister und Kämmerer in unserem Land ihre Verantwortung ernst und sind bereit, sich der größten kommunalen Finanzkrise der Geschichte zu stellen. Gleichwohl sollte nicht verschwiegen werden,“ sagt Haasen, „dass nach über einem Jahrzehnt einer sich immer weiter steigernden Krise, es durchaus Verschleißerscheinungen im kommunalen Ehren- und Hauptamt gibt. So manches Ratsmitglied hat schlicht weg keine Lust mehr, nur über Kürzungen und Einschränkungen zu entscheiden.“ Die kommunale Finanzkrise könne somit, folgert Haase, durchaus zu einer kommunalen Demokratiekrise werden.

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