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Ganzheitliche Sicht beim Kommunalrating

Von Dr. Oliver Everling | 21.Januar 2013

Seit der Agenda 21 Ende der 1990er Jahre hat die Anzahl an Bürgervereinen und bürgerschaftlichem  Bewegungen deutlich zugenommen. „Die Bürger wollen sich nicht mehr nur verwalten lassen, sie wollen mitbestimmen“, schreibt Christian Thomann, Fachbereichsleiter der Rechnungsamtes der Stadt Bad Krozingen. Thomann gehört zu den Autoren im Buch „Kommunalrating“ (Artikel-Nr. 22.485-1200, ISBN 3-86556-353-8), das im Bank-Verlag, Köln, erscheint. „Die Möglichkeit in einem festen Turnus wählen zu dürfen reicht nicht mehr. Ob dies ein Phänomen ist, das wieder verschwindet oder nicht, braucht nicht diskutiert zu werden. Zumindest heutzutage ist der Bürger mit in die Überlegungen einzubeziehen.“

Werden Stadtsanierungen umgesetzt, sollen kulturelle, sportliche oder sonstige Einrichtungen gebaut oder geschlossen werden, sind Schulen marode oder müssen KiTa-Plätze geschaffen werden, der Gemeinderat tritt mit den Bürgern in Diskussion, berichtet Thomann aus der kommunalen Praxis. Für beide Seiten, Gemeinderat und Bürger, und für die hierbei begleitende Verwaltung seien Fragen der Finanzierung bei allen Entscheidungen wichtig, insbesondere solle im Normalfall der langfristige Betrieb gesichert sein.

Wird ein Kommunalrating Auswirkungen haben, wobei die Auswirkungen nicht nur Zinssätze betreffen sondern auch Fragen der Haushaltsgenehmigung, müssen die Diskussionspartner in der Lage sein, diese Information zu erhalten, bevor die Beschlüsse gefasst werden, fordert Thomann. „Zu einem möglichst frühen Zeitpunkt muss die Verwaltung Tendenzen erkennen können und in die Gespräche einfließen lassen. Für die Öffentlichkeit gilt hierbei das Gleiche wie für die Gemeinderäte. Die Diskussionen müssen einen sachlichen Boden haben.“

In der täglichen Arbeit von Thomann werde oft deutlich, dass Bürgerinitiativen und die Presse Schwierigkeiten haben, einen Gesamtblick zu wahren. „Es werden nur die augenblicklich strittigen Themen behandelt. Wie sich die Entscheidungen für oder gegen ein Projekt auf die Vielzahl anderer Kommunalthemen auswirken wird oft ignoriert.“

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