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Clifford Chance Kapitalmarkttag

Von Dr. Oliver Everling | 11.Juni 2013

Der Clifford Chance Kapitalmarkttag steht im Zeichen der Eurokrise und der aktuellen Rechtsprechung. Über „Euro Exit – Umwandlung von Forderungen in Nachfolgewährungen und Handhabung von Risiken“  sprechen Dr. Marc Benzler und Dr. Michael Weller, beide von der renomierten Anwaltssozietät Clifford Chance. Die Finanzbranche in Frankfurt bereitet sich auf das Auseinanderbrechen der Eurozone vor, wie die überaus große Resonanz der Einladung von Clifford Chance zeigt.

Das wahrscheinlichste Szenario ist der Austritt eines einzelnen Staates, der seinen sofortigen Austritt aus der Euro-Währungszone erklärt, ohne gleichzeitg aus der EU auszutreten. Es wird dann eine neue Währung eingeführt und bestehende Euro-Verbindlichkeiten durch nationales Gesetz auf die neue Währung umgestellt. Zwangsläufig müssen dann Kapital- und Währungskontrollen und gegebenenfalls Grenzkontrollen eingeführt werden. Benzler kündigt „Bankfeiertage“ an, die zur Durchführung von Austritt und Währungsumstellung notwendig würden.

Das Währungsumstellungsrisiko ist für Gläubiger gering, wenn die Verbindlickeiten nicht nationalem Recht des betroffenen Staates unterliegt, Leistungs- oder Zahlungsort wie auch der vereinbarte Gerichtsstand außerhalb des betroffenen Staates liegt und die Euro-Definition keinen direkten Bezug zu dem betroffenen Staat erhält. Benzler geht auf verschiedene Aspekte des Kollisionsrechts ein, die Vertragsstatut/Schuldstatut, Währungsstatut und Devisenrecht betreffen.

Dr. Michael Weller gibt Beispiele aus der Vertragspraxis bekannt, wie sie Darlehensverträge und Finanzierungen allgemein betreffen. Hier komme es auf Rechtswahl, Gerichtsstand, vereinbarte Währung, Zahlungs- und Erfüllungsort sowie besondere Regelungen an. „Wenn es möglich ist, wählen wir ausländische Sicherheiten, ausländische Mitschuldner“, zeigt Weller verschiedene Lösungswege auf. Weller skizziert ein Arsenal von Instrumenten, mit denen sich Gläubiger schützen können.

Themen: Anleiherating, Bankenrating, Länderrating | Kein Kommentar »

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