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Komplizierte Herausforderung „China“

Von Dr. Oliver Everling | 15.Dezember 2020

„Nach vier Jahren der Unbeständigkeit entwickeln sich Vorhersehbarkeit und Koordination zu den zentralen Themen der neuen amerikanischen China-Politik. Aber noch wichtiger als eine stetige Strategie, um Chinas Aufstieg in der Weltwirtschaft zu managen, wird die Formulierung erreichbarer Ziele sein“, sagt Christopher Smart, Chefstratege und Leiter des Barings Investment Institute. Er befasst sich in seinen aktuellen „Leitgedanken“ mit dem Verhältnis der USA zu China, das der neue US-Präsident – trotz vieler Widerstände – kitten und weiterentwickeln möchte. Er sieht einen Punkt, an dem man mit der Formulierung erreichbarer Ziele beginnen kann: das asiatische Handelsabkommen, das Donald Trump aufgegeben hat.

Joe Bidens erste Worte als gewählter Präsident zu China versprachen Konsultationen mit Verbündeten darüber, wie die gemeinsamen Interessen am besten vorangebracht werden können. Christopher Smart warn, dass „sein Team wird hart arbeiten müssen, um einen Konsens über wirtschaftliche Prioritäten zu schmieden.“

Christopher Smart hält es für wahrscheinlich, dass die Wiederbelebung der Transpazifischen Partnerschaft (Trans-Pacific Partnership) ein Schritt zu weit für Biden inmitten einer politischen Landschaft ist, die die Initialen TPP zu einem Kürzel für alles gemacht hat, was an der amerikanischen Handelspolitik falsch ist.

Dennoch setzt das Abkommen, dem 11 andere pazifische Volkswirtschaften 2018 ohne die USA zugestimmt haben, Standards für wirtschaftliches Verhalten, die Handelspartner überall gerne in China weiter vorangebracht sehen würden: Verhaltenskodizes für staatliche Unternehmen, Regeln für Dienstleistungen und digitalen Handel, Schutz von geistigem Eigentum und Verpflichtungen zu Arbeitsrechten und Umweltstandards.

Die Interessensbekundungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem umbenannten Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) beizutreten, werde zwar als „politisches Getue“ kritisiert, aber es lohnt sich eindeutig, schreibt Christopher Smart, sein Engagement auf die Probe zu stellen.

„China stellt eine viel kompliziertere Herausforderung dar, als es die Sowjetunion jemals war. Die USA und ihre Verbündeten sind besorgt über Chinas politisches Modell und seine diplomatischen Ambitionen, aber nur wenige wollen riskieren, vom zweitgrößten Markt der Welt ausgeschlossen zu werden. Was die Sache noch schwieriger macht,“ warnt der Experte von Barings Investment Institute, „ist die Tatsache, dass die Verbündeten, die Biden zu beeinflussen hofft, alle recht unterschiedliche Prioritäten im Umgang mit China haben. Dabei ist die Liste der US-Bedenken über die chinesische Politik wohl die längste von allen und reicht von diplomatischen (Taiwan und Nordkorea) und wirtschaftlichen (vor allem Handel und Investitionen) bis hin zu politischen (Hongkong und Uiguren) und globalen (Klima und COVID).“

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