Rating Erfolgsfaktor im Einkauf

Von Dr. Oliver Everling | 18.Mai 2010

Einkaufsmanager aus Unternehmen mit einem gut organisierten und etablierten Risikomanagement blicken in Anbetracht der Wirtschafts- und Finanzkrise gelassener in die Zukunft als Kollegen, die damit noch am Anfang stehen. Das ist eines der Ergebnisse einer Umfrage des Wirtschaftsinformationsdienstes D&B Deutschland unter Einkaufsverantwortlichen deutscher Unternehmen (http://www.dnbgermany.de/). „Ein gut funktionierendes Risikomanagement ermöglicht es dem Einkauf, frühzeitig die eigene Risikosituation zu überblicken und zu steuern und dadurch gelassener in die Zukunft zu schauen“, resümiert Michael Seifert, Risikoexperte für Beschaffung bei D&B Deutschland. „Die Krise hat wichtige Impulse für die Entwicklung und die Professionalisierung des Risikomanagements im Einkauf geliefert.“

Die Stimmung und der Ausblick hinsichtlich der Risikoentwicklung sind in Abhängigkeit von den betrachteten Branchen höchst unterschiedlich. Die Einkäufer der Chemie- und Pharmaindustrie, der Telekommunikations- und IT-Branche sowie aus dem Bereich Transport und Logistik sehen mehrheitlich die schlimmsten Lieferantenausfälle bereits überstanden. Der Maschinen- und Anlagenbau ist hingegen nicht so optimistisch. Die Automobilzulieferer sind eher zweigeteilt, hier halten sich Skeptiker und Optimisten die Waage.

Deutlicher Spitzenreiter beim Lieferantenrisikomanagement ist nach Erkenntnis der D&B Deutschland der Bereich Transport und Logistik. Mehr als 70 Prozent der Unternehmensvertreter verweisen auf das Risikomanagement, gefolgt von der Chemie- und Pharmabranche, dort sind es noch einmal gut über 50 Prozent, die vom eigenen Risikomanagement im Einkauf überzeugt sind. In allen anderen Branchen reicht es gerade mal für die Hälfte oder bleibt darunter. Deutlich abgeschlagen sind hier die Banken und Versicherungen. Bei den Automobilzulieferern, im Baugewerbe, beim Groß- und Einzelhandel sowie im Maschinen- und Anlagenbau wollen rund zwei Drittel der Einkaufsmanager das eigene Risikomanagement noch einmal auf den Prüfstand stellen.

Weiterhin schätzen über die Hälfte der mittelständischen Unternehmen zwischen 100 Millionen und 1 Mrd. Euro Jahresumsatz ihr Risikomanagement als gut bis sehr gut ein. Bei kleineren Firmen, aber auch Großunternehmen, ist deutlich weniger als die Hälfte der Manager mit ihrer Umsetzung zufrieden. Vor allem bei kleinen und mittelständischen Unternehmen herrscht wieder Optimismus, mehr als die Hälfte sehen das Schlimmste der Krise schon vorüber. Ganz anders das Bild bei den Großunternehmen: Hier ist nur jeder fünfte Manager im Einkauf der Meinung, dass das Schlimmste überstanden sei, und jeder zweite äußerte sich pessimistisch.

„Die Finanz- und Wirtschaftskrise war und ist ein wichtiger Prüfstein für das Risikomanagement im Einkauf“, resümiert Seifert. „Die zusätzlichen Belastungen der Supply Chain durch die Krise können dabei durchaus als Chance verstanden werden, Verbesserungspotentiale zu identifizieren und auch umzusetzen.“ Die Umfrage zeigt, dass viele Einkaufsorganisationen diese Gelegenheit erkannt haben und vielfach auch dazu nutzen, sich weiter zu professionalisieren. Offen bleibt, wie nachhaltig diese Veränderung im Einkauf nach dem Ende der Krise ist und ob sie sich als integraler Bestandteil der Einkaufsverantwortung im Unternehmen dauerhaft etablieren kann.

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Deutsches Institut für Kreditmediation

Von Dr. Oliver Everling | 14.Mai 2010

Die deutschen Wirtschaftsverbände erwarten, dass in den kommenden Jahren rund 25.000 Unternehmen der Hilfe eines Kreditmediators bedürfen. Die Zahl der Fälle geht nach Expertenmeinung weit über das hinaus, was die bislang durch qualifizierte Berater geleistet werden kann. Einen Lösungsansatz bietet jetzt das in Kronberg gegründete Deutsche Institut für Kreditmediation (IKME).

Das IKME bietet verschiedene Seminare an: für Unternehmer, die in Verhandlungen mit Kapitalgebern feststecken, für Banker, die Probleme mit ihren Firmenkunden haben sowie für ausgebildete Verhandlungsführer verwandter Fachrichtungen, denen noch Praxiswissen in der Kreditmediation fehlt. Das IKME kümmert sich zudem um die Forschung und die berufsständischen Belange der jungen Disziplin Kreditmediation. Darüber hinaus werden die Experten des Kronberger Instituts für die Verhandlungsführung in besonders schwierigen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen und Banken zur Verfügung stehen.

In die Institutsleitung tritt der 53-jährige Diplom-Volkswirt Rainer Langen ein, der sich in Deutschland bereits als Fachbuchautor und Unternehmensberater mit Schwerpunkt Mittelstandsfinanzierung einen Namen gemacht hat. Der ehemalige Manager einer Frankfurter Großbank, der als Erfolgsautor der Fachbücher „Die Sprache der Banken“ (2007) und „Finanzierungschancen trotz Bankenkrise“ (2009) schon früh auf bevorstehende Probleme in der Kreditversorgung hinwies, will mit der Institutsgründung „die verbindenden Kräfte von Real- und Finanzwirtschaft stärken“ (http://www.ikme.de/).

Das im April 2010 gegründete Deutsche Institut für Kreditmediation (IKME) hat sich zum Ziel gesetzt, der jungen Disziplin in der Unternehmensberatung starke Impulse zu geben: Während bundesweit tausende Auseinandersetzungen um die Kreditversorgung von Unternehmen erwartet werden und nur wenige Berater zwischen Firmen und Banken vermitteln können, will das IKME auf Seiten der Beteiligten für mehr Verständnis werben und mehr Wissen um die Kreditmediation bereitstellen.

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Franz J. Michel ist Deutschlands Chef der Coface

Von Dr. Oliver Everling | 14.Mai 2010

Der Aufsichtsrat hat Franz J. Michel (55) erwartungsgemäß zum Vorstandvorsitzenden der Coface Deutschland AG und der Coface Kreditversicherung AG bestellt. Franz J. Michel hatte bereits einen Monat lang als Sprecher des Vorstands von Coface Deutschland fungiert, nachdem Benoît Claire Ende März in den Ruhestand gegangen war. Der Vorstand wird aus nunmehr drei Mitgliedern bestehen. Ihm gehören noch Stefan Brauel und Norbert Langenbach an.

„Wir sind mit unseren vier Geschäftsfeldern im Forderungsmanagement national wie international sehr gut aufgestellt“, sieht der Vorstandsvorsitzende sehr gute Marktperspektiven. „Wir sind dabei, neue Zielgruppen zu erschließen, werden unseren Kreditversicherungskunden mehr Transparenz bieten und auch im Hinblick auf ein stärker risikoorientiertes Preismodell am Markt einiges bewegen“, ist Franz J. Michel sicher, dass Coface Deutschland insgesamt weiter zulegt. Da die Unternehmen auch im Aufschwung weiter vor großen Risiken stünden, werde die Nachfrage nach Lösungen im Risikomanagement weiter steigen, erwartet der Vorstandsvorsitzende. Zudem bestehe Bedarf nach Finanzierungen alternativ oder ergänzend zum Bankkredit.

Franz J. Michel ist seit dem Jahr 2000 bei Coface Deutschland. Er baute als Geschäftsführer der Coface Finanz das Geschäft mit Forderungsfinanzierungen auf, machte die Factoringgesellschaft zum Marktführer in Deutschland und wirkte maßgeblich am Auf- und Ausbau des internationalen Factoringnetzwerkes der Coface mit. Die deutsche Coface Finanz fungiert hier als Kompetenzzentrale für die Coface. Im April 2008 wurde Franz J. Michel zum Vorstandsmitglied von Coface Deutschland ernannt.

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ESRB und ESFS zur Krisenprophylaxe

Von Dr. Oliver Everling | 12.Mai 2010

Die wichtigsten Lektionen, die aus der Finanzkrise zu lernen sind, betreffen die ungenügende Aufsicht über systemische Risiken des Finanzsektors, die diesen insgesamt betreffen, so die Feststellung von Mauro Grande, Director General, Directorate General Financial Stability, European Central Bank Grande sprach auf der Konferenz „Bankaufsichtsrecht 2010″ in der Frankfurt School of Finance & Management zum Thema „The structure of a European system of bank supervision“.

Grande spricht sich für mehr integrierte Beurteilung der Finanzstabilität aus. Die Beurteilungsansätze müssen einerseits qualitativ ausgebaut werden, andererseits noch besser zu politisch umsetzbaren Handlungsempfehlungen gelangen. Die analytische Kompetenz und die Expertise der Europäischen Zentralbank hinsichtlich der Finanzstabilität und in anderen Feldern könne noch besser genutzt werden, so Grande. Er skizziert in seinem Vortrag primär die beschlossenen organisatorischen Veränderungen, die auf eine bessere Koordination in Europa zielen.

Definition, Identifikation und Priorisierung von Risiken, so die Forderung von Grande, müssen Hand in Hand mit der Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen gehen; die Ergebnisse wiederum müssten kontrolliert werden. Mit dem European Systemic Risk Board (ESRB) werde eine Organisation geschaffen, mit der Empfehlungen für die EU insgesamt, für eine Gruppe von Ländern oder auch einzelne Länder ausgesprochen werden könnten. Neben dem ESRB dient das künftige European System of Financial Supervisors (ESFS) der besseren Koordination der Finanzaufsicht.

Grande erläutert die Rolle de US-Ratingagenturen in der Finanzkrise und geht auf die Frage ein, wie sich die Zentralbanken in Bezug auf selbst erstellte Ratings verhalten werden. Aus historischen Gründen haben einzelne Zentralbanken in Europa eigene Ratingansätze aufgebaut, so zum Beispiel bei der Banque de France. Die Ratings werden jedoch nicht verwertet oder veröffentlicht, sondern der eigenen Meinungsbildung und Analyse in den jeweiligen Zentralbanken.

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Neue Dimension bei Hoppenstedt360

Von Dr. Oliver Everling | 11.Mai 2010

Mit der neu gegründeten Hoppenstedt360 GmbH etabliert Bisnode als Anbieter digitaler Wirtschaftsinformationen ein neues Angebot für Bonitätsauskünfte und Risikomanagement in Deutschland. Bisnode adressiert damit die gestiegene Nachfrage der Unternehmen nach Wirtschaftsinformationen, die sich einfach und direkt in Geschäftsprozesse integrieren lassen. „Etablierte Anbieter können diese Anforderung nach einfacher Integration der Daten derzeit kaum erfüllen. Mit der modernen Schnittstelle Lift360 binden wir Wirtschaftsinformationen spielerisch in Unternehmenssysteme ein“, erläutert Thomas Dold, Geschäftsführer von Hoppenstedt360. „Wir starten damit in eine neue Dimension der Bonitätsauskunft.“

Hoppenstedt360 startet mit dem Anspruch in den deutschen Markt für Kreditmanagement, integrierte Bonitätsprüfung für Unternehmen einfach nutzbar zu machen. Die dafür entwickelte Schnittstelle Lift360 richtet sich speziell an integriert arbeitende deutsche Unternehmen, die IT- und Unternehmensprozesse stark miteinander verflochten haben. Dank dieser Anbindung haben beispielsweise Kreditmanager zur Bewertung von Geschäftspartnern Zugriff auf die Hoppenstedt360-Datenbank mit 4,5 Millionen deutschen Firmenprofilen.

Die gelieferten Wirtschaftsinformationen basieren auf etablierten deutschen Standards im Kreditmanagement wie dem Bonitätsindex mit einer Bewertung nach dem Schulnotensystem von 1 bis 6. Dessen Aussagekraft der Bewertung wird noch verstärkt durch zusätzliche Informationen zur Zahlungsmoral aus dem DunTrade®-Programm, dem größten Pool realer Zahlungserfahrungen in Deutschland. Neuartig ist die zusätzliche grafische Aufbereitung der gelieferten Daten. Die fertigen Grafiken zum Bonitätsindex ermöglichen dem Nutzer eine Übersicht zur Entwicklung der Bonität seiner Geschäftspartner. Die Güte der Daten sowie deren automatische Verarbeitung in den jeweiligen Unternehmenssystemen helfen Unternehmen, Insolvenzrisiken bei Geschäftspartnern frühzeitig zu erkennen. Damit sichern sie sich Zeit, um entsprechend zu reagieren und Zahlungs- oder Produktionsausfälle zu minimieren.

Benachrichtigungen über Veränderungen in Unternehmen sollen anhand des benutzerindividuellen Nachtragsservice individuell an die Position im Unternehmen angepasst werden können. Mit Hilfe eines einfachen Kompetenztableaus soll der Geschäftsführer beispielsweise nur dann eine Nachricht erhalten, wenn sich der Bonitätsindex seiner strategisch wichtigsten Partner ändert. Für den Einkäufer stehen hingegen die Lieferanten und für den Risikomanager die Debitoren im Mittelpunkt, so die Logik des neuen Systems.

Die Unternehmenssuche wird nach Angaben der Hoppenstedt360 GmbH durch intelligente Suchalgorithmen vereinfacht und effizienter. Diese erkennen problemlos Buchstabendreher oder Abkürzungen und liefern so die gewünschten Ergebnisse. Sollte ein Unternehmen dennoch nicht zu finden sein, kann der Nutzer eine Recherche auslösen. Den aktuellen Stand der Bearbeitung kann er jederzeit durch die neue Funktion der Statusverfolgung nachvollziehen. Dabei nehmen bei Hoppenstedt360 Recherchen im Durchschnitt zwischen zwei und drei Tage in Anspruch.

Unternehmen, die mit ERP-/ CRM- oder anderen Unternehmenssystemen arbeiten, können die Bonitätsauskünfte als XML-Berichte direkt in ihre IT-Systeme und damit auch in ihre Geschäftsprozesse einpassen. Auch die Lieferung moderner und übersichtlicher PDF-Berichte ist durch die Schnittstelle sichergestellt. Informationen wie Mehrheitsbeteiligungen oder Aktienkurse, die nicht strukturiert verarbeitet werden können, sind so dennoch enthalten. Die Integration erfolgt anhand einer leicht verständlichen Dokumentation. Zusätzlich stellt Hoppenstedt360 einen Demo-Client in verschiedenen Programmiersprachen, wie C#, Java oder Ruby, zur Verfügung.

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Mehr Differenzierung bei Offenen Immobilienfonds

Von Dr. Oliver Everling | 11.Mai 2010

Beim Thema „Offene Immobilienfonds“ müssen Anleger neu lernen: Alte Daumenregeln der Kapitalanlage sind überholt, haben keine Gültigkeit mehr. Dies wird auf der Ratingrunde „Offene Immobilienfonds 2010″ von Scope Analysis im „Frankfurter PresseClub“ deutlich. Für Zündstoff sorgt der Gesetzgeber mit einem geplanten Gesetzentwurf zu Mindesthalte- bzw. Kündigungsfristen, nachdem das Anlageprodukt „Offener Immobilienfonds“ ohnehin schon seine Qualitäten verloren hat: Immer mehr Fonds nehmen aufgrund von Liquiditätsproblemen keine Anteilscheine mehr zurück.

Genauso wenig, wie Staatsanleihen pauschal als „sicher“ bezeichnet werden können, so können auch die Offenen Immobilienfonds nicht mehr pauschal charakterisiert werden. Vielmehr bedarf es differenzierter Analysen, um den unterschiedlichen Perspektiven der Produkte gerecht zu werden. Daher kommt es immer mehr auf die Ratings der Fonds an, um die geeigneteren Produkte zu selektieren. Der Name des Emittenten ist ebenso wenig aussagekräftig wie der gesetzliche Rahmen, der allen Fonds gleichermaßen gegeben wird, um den im Einzelfall aussichtsreicheren Fonds zu wählen. Für jeden einzelnen Fonds ist das Rating zu beachten, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Produkte, die bereits im Vorjahr niedrige Klassifizierungen von Scope Analysis erhielten, rutschten in der Benotung weiter ab. Gut aufgestellte Produkte mit geringeren Marktrisiken und stabilen Ertragsstrukturen konnten sich gegen die Marktschwäche vergleichsweise gut behaupten, zeigt die Berliner Ratingagentur der Presse in Frankfurt auf. Die Ergebnisse von Scope Analysis spiegeln deutlich erhöhte Risiken in Fondsstrukturen sowie Immobilien wider.

Von Scope Analysis stehen Senior Executive Analyst „Offene Immobilienfonds“, Sonja Knorr, Senior Executive Analyst „Immobilien“, Bernhard Dames, und Holger Müller-Brandes, Senior Analyst „Management Qualität“ Rede und Antwort. Von den 29 Fonds im Rating haben sich 23 Produkte gegenüber der Ratingrunde 2009 verschlechtert, nur 2 Fonds konnten sich verbessern. Bei 4 Fonds blieben die Ratings unverändert (http://www.scope.de/). Immerhin 12 Produkte von 18, die im vergangen Jahr mit A und darüber bewertet wurden, konnten sich im oberen Ratingbereich halten, rechnen die Analysten vor.

Scope Analysis zeigt Risikofaktoren auf, die auf die Offenen Immobilienfonds einwirken: Marktturbulenzen haben die Globalfonds erfasst. Wenn auch noch im Branchenmittel auf akzeptablem Niveau, so hat sich doch der Leerstand erhöht. Damit korrespondiert, dass sich die Mietvertragsstrukturen verschlechtert haben. Für die Analysten sind Risikoverdichtungen erkennbar, die zudem noch dadurch potenziert werden, da hohe Kreditquoten Fehlentwicklungen verschärfen.

Der weniger volatile Immobilienmarkt Deutschlands bleibt Spitzenreiter. Große Fondsvolumina erweisen sich als Stabilisierungsvorteil. Letztlich entscheidet aber die Managementqualität über die Krisentauglichkeit, zeigt Müller-Brandes auf. Als beste Managementgesellschaften gingen aus dem Rating die Union Investment Real Estate (AAA), die Deka Immobilien Investment (AA+), die RREEF Investment (AA+), die WestInvest (AA) sowie die Commerz Real Investment (AA) hervor.

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Feri sieht Beschäftigungsprognose skeptischer

Von Dr. Oliver Everling | 10.Mai 2010

Die Ergebnisse des Feri-Ansatzes im Branchenrating gelten jeweils für gesamte Branchen, nicht nur für Marktausschnitte, betont Dr. Eberhard Weiß, Vorstand der Feri EuroRating Services AG in Bad Homburg (http://www.feri.de/). Weiß sprach zum Thema „Kreditausfallraten nach Branchen – was kommt auf die Banken noch zu?“ unter der Moderation von Dr. Udo A. Zietsch der avocado rechtsanwälte (http://www.avocado-law.com/) im MontagsMeeting des Europäischen Finanz Forums (http://www.eff.de/) in Frankfurt am Main.

Die Ergebnisse basieren auf Fundamentalanalyse, d.h. auf ausführlicher und detaillierter Branchenprognose. Es handelt sich nicht um eine (vergangenheitsorientierte) bloße Trendfortschreibung. Die Insolvenzzahlen z. B. decken nur einen kleineren Teil der Kreditausfälle ab und sind daher nicht aussagekräftig. Das Feri-Konzept trägt dem dynamischen Entwicklungsprozess Rechnung, dem die PDs im Zeitverlauf unterliegen. Es erfolgt keine statische Einordnung der Kreditnehmer in Ratingklassen. Die hohe Signifikanz der Ergebnisse ergibt sich durch Verwendung aktueller Prognosen. Vierteljährliche Aktualisierungen der Prognosen sind die Regel, so dass jederzeit sinnvolle und zuverlässige Ergebnisse abrufbar sind.

Die meisten Nutzer des Feri Branchenratings finden sich in der Kreditwirtschaft. Im Kreditrisikomanagement dient das Rating der Steuerung des Kreditportfolios nach spezifischen Branchenrisiken. Zur Vermeidung bzw. für das aktive Steuern von (Branchen-) Konzentrationsrisiken (MARisk) sind Branchenratings ebenso geeignet wie für die Kalkulation von Rückstellungen für erwartete Kreditwertberichtigungen, zeigt Weiß als Beispiele für die vielfältigen Nutzenaspekte auf.

Die Welt nach der Rezession ist durch eine gefährdete Erholung gekennzeichnet. Das Ende der Konjunkturprogramme, die Straffung der Geldpolitik und eine restriktivere Kreditvergabe betreffen Industrieländer wie auch „Rising Countries“. Die direkten Folgen der Wirtschaftskrise sind im schwachen privaten Verbrauch (wegen Arbeitslosigkeit, Wohlstandsverluste) sowie in der schwachen Investitionstätigkeit (wegen Überkapazitäten, Liquiditätseinschränkungen) zu suchen. Weiß warnt vor den langfristigen Folgen der öffentlichen Verschuldung: Die Sanierung der öffentlichen Haushalte (Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen) sind dann ebenso unvermeidbar wie Inflationsgefahren.

„Wir sehen die Beschäftigung etwas skeptischer“, sagt Weiß. Die Kurzarbeit habe einiges gerettet, jedoch werde ein weiterer Rückgang kaum vermeidbar sein. Daher werde auch der private Verbrauch weiter belastet. „Im Baugewerbe läuft nichts“, bringt Weiß die Situation auf den Punkt, daher würden die Ausfallraten in der Branche wieder steigen, wenn die Konjunkturprogramme auslaufen. In anderen Branchen würden sich die Ausfallraten dagegen eher stabilisieren, so die Erwartung der Ratingagentur. Weiß gibt detaillierte Informationen zu einzelnen Branchenperspektiven.

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Deutsch-Schweizer Certified Rating Analyst

Von Dr. Oliver Everling | 10.Mai 2010

Die beiden größten Anbieter universitärer Rating-Ausbildungen, das Schweizerische Institut für Banken und Finanzen der Universität St. Gallen und das Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer (ZWW) der Universität Augsburg, bieten erstmals gemeinsam den Zertifikatskurs Certified Rating Analyst an. Nach Abschluss des 19-tägigen Ausbildungsprogramms erhalten die Teilnehmer ein Schweizer-deutsches Doppelzertifikat. Start des neuen Ausbildungsprogramms ist der 17. Juni 2010.

Sowohl das Schweizerische Institut für Banken und Finanzen als auch das ZWW können auf eine jahrelange Erfahrung in der Rating-Ausbildung zurückblicken. Durch die vielversprechende Kooperation, in deren Rahmen der Zertifikatskurs Certified Rating Analyst stattfindet, profitieren die Teilnehmer deshalb gleich von zwei erstklassigen Weiterbildungsanbietern und erhalten ein universitäres Doppelzertifikat (http://www.zww.uni-augsburg.de/rating/).

Der Zertifikatskurs Certified Rating Analyst, der sich an Personen mit einer beruflichen Tätigkeit im Rating- und Finanzierungsumfeld wendet, besteht aus fünf aufeinander aufbauenden Modulen, die auch einzeln belegt werden können. Dabei werden die Teilnehmer zehn Kurstage am ZWW der Universität Augsburg und neun am Schweizerischen Institut für Banken und Finanzen der Universität St. Gallen absolvieren. Der Schwerpunkt der Module liegt auf der Vermittlung von ratingspezifischem Wissen und dessen praktischer Anwendung. Jedoch kommen auch die für das Unternehmensrating notwendigen allgemeinen Grundlagen in Volks- und Betriebswirtschaft sowie rechtliche Grundlagen nicht zu kurz.

Bei erfolgreich bestandener Zertifikatsprüfung erhalten die Teilnehmer ein Zertifikat der Universität St. Gallen und der Universität Augsburg, mit dem sie über einen anerkannten Nachweis ihrer fachlichen Kompetenzen verfügen. Die Gebühr für die Teilnahme an allen Modulen inklusive Seminarunterlagen sowie Pausensnacks und Getränken beträgt nach Angaben der Veranstalter 8.500 € bzw. 12.750 CHF.

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Mit Rating zur Finanzstabilität in Europa

Von Dr. Oliver Everling | 7.Mai 2010

Die Aufweichung der Stabilitätskriterien der Europäischen Währungsunion unter der rot-grünen Bundesregierung war in Deutschland ein entscheidender Fehler, in dessen Folge letztendlich der Euro in Gefahr geraten ist. Nun ist eine effektivere Überwachung der Haushalts- und Finanzpolitiken der Mitgliedsstaaten durch unabhängige europäische Institutionen notwendig geworden. Kern der Präventionsmaßnahmen ist die Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

Die Sanktionen gegen Sünder müssen beispielsweise mit der Sperrung von EU-Zahlungen und der Suspendierung der Stimmrechte verschärft werden, heißt es in einem Papier der FDP im Deutschen Bundestag. „Sanktionen sollen soweit möglich automatisch ausgelöst werden,“ so die Forderung der Liberalen, „die politische Einflussnahme gegen Sanktionen soll begrenzt werden.“ Für den Fall der drohenden Zahlungsunfähigkeit muss die geordnete Insolvenz eines Euro-Staates möglich sein, bei der die Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen (Umschuldung).

Die aktuelle Krise hat verdeutlicht, dass im Finanzmarktsystem Änderungen dringend erforderlich sind, um dessen Krisenresistenz zu stärken. Vor allem Spekulationen gegen einzelne Länder und Währungen müssen zukünftig unterbunden werden. Kein Finanzmarkt und kein Finanzmarktprodukt dürfen ohne Regulierung, Aufsicht und Haftung bleiben.

Mit der Schaffung einer unabhängigen europäischen Ratingagentur und der Regulierung bestehender Ratingagenturen sollen Ratings vollständig transparent gemacht werden. Damit soll beispielsweisekünftig ausgeschlossen werden, dass Beraten und Bewerten in einer Hand liegen.

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Destabilisierendes „Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz“

Von Dr. Oliver Everling | 7.Mai 2010

Was am 7. Mai 2010 vom Bundesratg und im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung über das Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz (WFStG) beschlossen und von Bundespräsident Horst Köhler bereits unterzeichnet wurde, ist zwar ein Hilfsprogramm für Griechenland. Die darin zum Ausdruck kommende Absicht Deutschlands ist nicht grundsätzlich zu verurteilen, mit diesem Gesetz einen Beitrag dazu leisten, die Zahlungsfähigkeit eines Mitgliedsstaates der EU zu erhalten. Fraglich erscheint aber, ob die Stabilität der Europäischen Währungsunion als Ganzes auf diese Weise zu wahren ist. „Der EURO ist das Symbol der Europäischen Einigung“, heißt es dazu aus dem Bundesministerium der Finanzen, „und somit viel mehr als eine gemeinsame Währung. Zusammen mit der Stabilität des Euro wird auch die europäische Idee schlechthin verteidigt.“

Mit den von den Ratingagenturen erwarteten und nun umgesetzten Unterstützungsmaßnahmen wird genau das weiter gefördert, was angeblich bekämpft werden soll: Die zügellosen Spekulationen über staatliche Eingriffe zur Stützung der Bonität von Emittenten, Banken und ganzen Staaten. Das Rating von Staatspapieren koppelt sich immer weiter von fundamentalen Daten ab, da aus den wirtschaftlichen, politischen, sozialen und weiteren Indikatoren des betreffenden Landes nicht mehr auf die Zahlungsfähigkeit geschlossen werden kann. Die genaue Kenntnis der Zahlungsbilanzen, Handelsbilanzen und Währungsreserven trägt unter den Bedingungen des WFStG kaum noch zur Prognose der Wahrscheinlichkeit bei, dass ein EU-Staat seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen vermag. Rating gerät dann zur Spekulation darüber, mit welcher Wahrscheinlichkeit Finanzminister bereit sind, ihre Kollegen in Nachbarländern zu stützen und in ihren Ämtern zu halten.

Das „Finanzstabilitätsgesetz“ destabilisiert die Währungsunion, da es den wichtigsten Konsens einer stabilen Währung in Frage stellt. Die Zahlungsfähigkeit der Europäischen Zentralbank für in Euro denominierten Verbindlichkeiten erreicht die Bestnote AAA unabhängig davon, ob einzelne Schuldner innerhalb des Eurowährungsraumes in Zahlungsschwierigkeiten geraten, denn die Zentralbank kann stets ihr eigenes Geld schöpfen. Um die Wertstabilität einer Währung zu sichern, bedarf es nicht der Rettung von Politikern, die mit immer neuen Wahlgeschenken auf Stimmenfang gehen, statt die staatlichen Funktionen verantwortungsvoll auf ihren Kern zu beschränken.

„Die Vereinbarungen vom 11. Februar, 25. März und 11. April 2010 der Staats- und Regierungschefs und der Finanzminister des Euro-Raumes zerstören diese Solidarität und brechen die gemeinsamen Regeln“, urteilt Frank Schäffler von der FDP im Deutschen Bundestag. Kerngedanke des Stabilitätspaktes war es, die Regierungen auf eine solide Haushalts- und Finanzpolitik zu verpflichten, indem jeder Staat eigenverantwortlich Einnahmen und Ausgaben in ein ausgewogenes Verhältnis bringt. Dieser Konsens ist durch das WFStG in Frage gestellt. Die Bezeichnung „Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz“ ist ein gefährlicher Euphemismus, mit dem sowohl die keimende Destabilisierung als auch die Tragweite des Gesetzes verbrämt werden, denn das Gesetz wirkt nicht in erster Linie auf die Währungsunion, sondern auf die Haushaltspolitik von Staaten.

„Nicht die Spekulanten sind das Problem,“ sagt Schäffler, „sondern der Bail-Out ist das Problem. Nur durch den Bail-Out lohnt es sich für Geschäftsbanken, griechische Anleihen zu kaufen, weil diese dann wissen, dass dieses Geschäftsmodell nicht zusammenbrechen kann. Das pervertiert die marktwirtschaftliche Ordnung und es setzt Anreize für einzelne Staaten, sich weiter zu verschulden.“ Das Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz ist ein Geschenk für solche Spekulanten aus Banken, Versicherungen und anderen, die zu Wertberichtigungen ihrer Anlagen gezwungen gewesen wären. Im Kern enthält es eine Umverteilung vom Steuerzahler zu den Spekulanten, die bei fallenden Kursen griechische Staatspapiere aufkauften und nun Kursgewinne realisieren dürfen. Ein internationales Insolvenzrecht für Staaten gibt es nicht, im Unterschied zu Privatunternehmen werden Staaten nicht aufgrund ihrer Zahlungsunfähigkeit aufgelöst; nur würden Spekulanten eben ihre erhofften Gewinne nicht realisieren können, wenn der Staat die Zahlungen auf seine Papiere einstellt.

Nur durch die Staatsverschuldung wird Bürgern die Illusion vermittelt, der Staat brauche sich nicht auf seine Kernfunktionen zu beschränken, sondern könne auch eine Vielzahl sonstiger Wohltaten übernehmen, die dem Bürger das Geld nicht wert wären, wenn er sie selbst bezahlen müsste. Nur wer die Konsequenzen seiner Misswirtschaft nicht selbst zu tragen hat, braucht sich über sein Rating keine Gedanken zu machen. „Nach Artikel 125 AEUV haften weder die Union noch einzelne Mitgliedsstaaten für Verbindlichkeiten eines Mitgliedsstaates und treten auch nicht für dessen Verbindlichkeiten ein. Ein Bail-Out Griechenlands“, stellt Schäffler fest, „widerspricht dieser Klausel. Er widerspricht der Stabilitätsorientierung des Euros.“

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