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Auf dem Weg zu Parallelwährungen

Von Dr. Oliver Everling | 9.Mai 2015

Der Blick mit Thomas Mayer, Founding Director des Flossbach von Storch Research Instituts, auf die Geldordnung der Europäischen Währungsunion lohnt sich: Sollte man mit Geld überhaupt Politik machen, fragt Mayer, der sich schon als Chefvolkswirt der Deutschen Bank mit diesem Thema befassen musste.

Im internationalen Bereich gibt es keine treffende Übersetzung des Begriffs „Ordnungspolitik“. Im frühen 18. Jahrhundert wurde der Gedanke von John Law aufgebracht, mit Geld Politik zu machen, und zu Exzessen geführt. Die heutige Geldpolitik fügt sich an die Tradition von John Law.

„Der Euro kam auf die Welt wie ein Kind“, illustriert Mayer, „ein Kind, das über verschiedene Anlagen verfügt.“ Bei der Geburt seien dem Euro zwei Anlagen mitgegeben worden, nämlich die des Warengeldes und die des Staatsgeldes. Letzteres dient der Finanzierung des Staates (z.B. Papiergeld, wie es von John Law ausgegeben wurde). Staatsgeld wird entweder direkt vom Staat ausgegeben oder indirekt über eine weisungsgebundene Zentralbank.

Giralgeld wird akzeptiert als Geldersatz. Der Staat begleitet die private Schuldgeldproduktion, indem er über seine Zentralbank die Schuldgeldproduktion indirekt steuert und auch abstützt, indem er für staatliche Einlagenversicherung und für eine Zentralbank als letzte Instanz eines „lender of last resort“ sorgt.

Warengeld dagegen impliziert ein unelastisches Angebot und auch, dass Banken bankrott gehen können. Ebenso Staaten: Diese können dann aber den Warengeldstandard aufgeben. Staatsgeld ist durch ein elastisches Angebot des Geldes durch eine staatliche Zentralbank zur Erreichung wirtschaftspolitischer Ziele gekennzeichnet. Die Zentralbank ist nach dem Staatsgeldmodell Kreditgeber der letzten Instanz für Banken, aber auch für Staaten.

Der Euro war ein ein Kind des Kreditbooms. In seinem ersten Lebensjahrzehnt blieb der Charakter der Euro unscharf. Die Staatsdefizite konnten mit billigen Kredit finanziert werden. Die wärmende Sonne der billigen FInanzierung sorgte für Wachstum, insbesondere im Mittelmeerraum, aber auch in Irland.

Private Haushalte, Banken und Unternehmen konnten sich scheinbar grenzenlos verschulden. Wachstum wurde durch Immobilien und einen Bauboom angetreiben. Griechenland war ein krasses Beispiel dafür, wie alle diese Möglichkeiten kombiniert wurden.

Das Zerplatzen der globalen Kreditblase beendete die Flitterwochen des Euro, so Mayer: „Günstige Kredite waren der Klebstoff, der die EWU zusammenhielt.“ Als aber keine günstigen Kredite mehr bereitstanden, war die Klebewirkung weg. Griechenland war der sprichwörtliche „Kanarienvolge in der KOhlemine“, dem als erstes Land der Bankrott drohte. Die Stabilisierung der EWU erfolgte durch Kredite der EZB.

Das „Maastricht-Modell“ mit „No Bail-out“ beizubehalten und ie Anpassung daran durch Verringerung der Zahl der EWU-Mitglieder zu erreichen, würde dne Charakter des Euro als Warengelds stärken. Wenn alle Mitglieder aber in der EWU gehalten werden, wird der Weg zum Staatsgeld weiter beschritten.

2010 bis 2011 führten Bemühungen, das Maastricht-Modell aufrechtzuerhalten, zu einer Vertiefung der Krise. 2012 fiel die Entscheidung, den Mitgliedsländern Priorität gegenüber dem Modell einzuräumen, und damit für Entspannung zu sorgen. Der Charakter des Euro wechselt daher vom Warengeld zum Staatsgeld, ohne dass man sich darüber konzeptionell Gedanken gemacht hätte.

Die Emission von Staatsgeld setzt einen EWU-Staat voraus, jedoch fehle dazu der Wille. Preisstabilität, Hausthaltsdisziplin, Finanzmarktstabilität und wirtschaftliche Flexibilität (und Wachstum) stehen in einem Wirkungszusammenhang. Mayer skizziert, wie sowohl Haushaltsdisziplin, als auch wirtschaftliche Flexiblität erreicht werden sollte.

Für den Euro wurde ein Schattenstaat geschaffen: „Ohne diesen Schattenstaat ist der Euro nicht lebensfähig“; urteilt Mayer. Lateinische Münzunion (1865 bis 1914), Rubelzone (1991/1992) usw. sind historische Beispiele dafür, dass Staatsgeld ohne Staat scheitert. Daher hofft man heute, durch eine Reihe von Regulierungen de facto einen zentralistischen europäischen Staat als Schattenstaat zu schaffen.

Die Europäische Union könne nur als „Demokratie“ konstituiert werden („Staatenverbund“). Die Kernsouveränität liege auf nationaler Ebene, definierte Bereiche werden auf EU-Ebene delegiert. Das wäre dann eine EU der verschiedenen Integrationskreise. Für die EWU ergebe sich dann die Perspektive eines Super-Goldstandards mi Anpassungsmechanismus, Umschuldungs- und Exit-Klausel. Mayer hält es für möglich, dass es in Europa zu Parallelwährungen neben der Gemeinschaftswährung kommen wird. Mayer weist darauf hin, dass der Euro auch deshalb nicht als Alternative zum US–Dollar gesehen wird, weil der Euro mangels Staat kein Staatsgeld sein kann.

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