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Erfolg im Subventionsabbau
Von Dr. Oliver Everling | 14.August 2013
Die Subventionen sind in absoluten Zahlen des Berichtszeitraums mit 21,8 Milliarden Euro nahezu konstant geblieben, berichtet das Bundesministerium der Finanzen in Deutschland. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt sei das Subventionsvolumen mit 0,8 % des BIP aber so niedrig wie seit knapp zwei Jahrzehnten nicht mehr.
Das Bundesfinanzministerium legte am 14. August 2013 dem Kabinett den 24. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum von 2011 bis 2014 dar. Der Subventionsbericht wird alle zwei Jahre vorgelegt.
Die Bundesregierung hat demnach in dieser Legislaturperiode die Subventionen um ein Viertel von 28,4 Milliarden Euro im Jahr 2009 auf 21,3 Milliarden Euro im Jahr 2013 abgebaut. Auch bezogen auf die Steuereinnahmen und die Ausgaben des Bundes zeigt sich diese positive Entwicklung: Der Anteil der Steuervergünstigungen an den Steuereinnahmen des Bundes ist kontinuierlich zurückgegangen und liegt auf dem niedrigsten Niveau seit 1999. Der Anteil der Finanzhilfen an den Ausgaben des Bundes hat sich im gleichen Zeitraum mehr als halbiert.
„Der Abbau der Subventionen war ein wichtiger Beitrag, um den Bundeshaushalt in nur einer Legislaturperiode nachhaltig zu konsolidieren“, kommentiert das Bundesfinanzministerium.
Unmittelbar nach der Finanz- und Wirtschaftskrise war das Ausgangsniveau bei den Subventionen krisenbedingt hoch. Die zur Krisenbekämpfung kurzfristig erforderlichen Stabilisierungsmaßnahmen in den Jahren 2009 und 2010 hat die Bundesregierung konsequent und zügig zurückgeführt.
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