Regulierungsarbitrage wird mit noch mehr Regulierung bekämpft

Von Dr. Oliver Everling | 14.September 2015

Elisabeth Roegele, Exekutivdiirektorin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, spricht auf dem Deutschen Derivate Tag in Frankfurt am Main. Auf die konkreten Forderungen ihres Vorredners, Hartmut Knüppel vom Deutsche Derivate Verband, geht Roegele allerdings kaum ein.

Roegele berichtet mehr auf formaler Ebene von der großen Anzahl der Verordnungen und Regulierungen. von Abstimmungsprozessen, von Koordinationsschwierigkeiten, von der Konvergenz der Aufsichtspraxis usw. Verfahrensfragen stehen in ihrem Vortrag zunächst im Vordergrund. Interventionsrecht und Dispziplinierung nationaler Aufsichtsbehörde und Besonderheiten der nationalen Rehtssysteme sind weitere ihrer Themen.

Viele Aufsihtsbehörden hätten die Auffassung, dass der übergeordnete Auftrag der Behörde genüge, um eine Maßnahme zu rechtfertigen. „Mein Eindruck von europäischen Kollegen ist es, dass sie von einem weit größeren Strauß von Handlungsmölighckeiten Gebrauch machen, zum Beispiel zum Mittel des ‚naming und shaming‘ greifen.“ Roegele skizziert die Grundlagen des Verwaltungsakts.

Roegele kommt auf die erklärungsbedürrftigen Marktbesonderheiten in Deutschland zu sprechen, wie beispielsweise das große Filialnetz der Banken, das andere Länder so nicht kennen würden. So habe sich die Aufsicht um Aufklärung zu bemühen, um ein Verständnis für abweichende Sichtweisen in Deutschland zu schaffen.

Roegele kommt auf die Probleme der Aufsichtsarbitrage zu sprechen. Deren Bekämpfung führe zu einer sehr detaillierten Regulierung, um Auslegungsspielräume zu vermindern. Insofern ist der WUnsch nach einheitlichen Wettbewerbsbedingungen für Finanzdienstleister ein Treiber für die Regulierungsflut.

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Regulierungsdampflok ungebremst

Von Dr. Oliver Everling | 14.September 2015

Dr. Hartmut Küppel vom Deutschen Derivate Verband zeigt die Konsequenzen einer mangelnden Wertpapierkultur in Deutschland auf: Die Ungleichverteilung des Vermögens nimmt zu, wennbreite Bevölkerungskreise sich gar nicht am Wertpapiersparen beteiligen. „Eigentlich müsste das gerade auch ein Thema für die Linke in Deutschland sein“, sagt Knüppel und beklagt, dass es im Deutschen Bundestag keine Vertreter mehr gibt, die sich aktiv für die Vermögensbildung einsetzen.

„Keine Anlageklasse ist so flexible wie Zertifikate“, argumentiert Knüppel, denn mit Zertifikaten könne jeder das seiner Risikoneigung entsprechende Wertpapier finden. Knüppel geißelt allerdings die Null-Risiko-Einstellung, die in Deutschland gepfflegt werde. Knüppel glaubt, mit der Einführung eines eigenen Schulfachs „Wirtschaft“ in vielen Missständen Abhilfe leisten zu können. Es genüge nicht, als Erwachsene Gedichte in vier Sprachen analysieren zu können.

„Haben wir in Deutschland eine Kultur des Scheiterns?“ Knüppel fragt, wie diejenigen in Deutschland behandelt werden, die mit Mut ein Unternehmen gegründet haben, aber dieses nicht zum Erfolg führen konnten. In Deutschland gehe es den meisten nur noch um Vermögenserhalt und nicht mehr um Verögesnaufbau. Knüpppel zeigt den politischen Handlungsbedarf auf, denn die eilig getroffenen Maßnahmen zum Anlegerschutz führen letztlich dazu, dass Anleger von sinnvollen Investitionen abgehalten werden. Die Politik orientiere sich heute am „homo demens“.

Knüppel vermisst den Respekt vor den Anlegern, insbesondere vor den Selbstentscheidern. „Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass mehr Information nicht unbedingt zu vernünftigeren Entscheidungen führen“, warnt Knüppel. Neue Medizin führe zu neuen Krankheitssymptomen. „Es muss einfacher und attraktiver werden, sich an Unternehmen zu beteiligen.“

Finanztransaktionssteuer und Abgeltungssteuer sind nur zwei Beispiele, mit denen auch in der Steuerpolitik die Wertpapierkultur in Deutschland beschädigt wird. Wertpapiere seien insbesondere auch für die Altersvorsorge wichtig. Die Förderung der Wertpapierkultur gehören auf die Tagesordnung der Politik. Ein eigenes Schulfach Wirtschaft und ein Umdenken bei der Regulierung hält Knüppel für unverzichtbar.

Sein Verband habe leider alle Hände voll zu tun, um unsinnige Gesetze abzuwehren. Die Regulierungsarbitrage werde darüber hinaus unterschätzt. Knüppel weist auf das Nord-Süd-Gefälle hin, das deutsche Banken zudem benachteiligt. Knüppel spricht die Europaabgeordneten an, die schon heute beklagen würden zu wenig zu tun zu haben. Die Aufsichtsbehörden würden heute Entscheidungen treffe, die kaum von den parlamentariern mitgetragen würden.

Die Selbstreguliierung der Branche könne die staatliche Regulierungsdampflok nicht aufhalten. Dass die Selbstregulierung aber auf dem richtigen Wege sei, zeige sich u.a. darin, dass sich die Regulierer an der Selbstregulierung orienttiere. Jede staatliche Regulierung koste Geld, das letztlich der Bankkunde bezahle.

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Bürger wehren sich?

Von Dr. Oliver Everling | 13.September 2015

„Wehrt euch, Bürger!“ Wenn ein Buch einen solchen Titel trägt, geht es um mehr als nur juristische Ventilation. Der Autor des Buch im FinanzBuch Verlag (ISBN 978-3-89879-925-6) Prof. Dr. Markus C. Kerber, ist schon fast seit Jahrzehnten als profilierter „Fed Watcher“ bekannt, wie man einen solchen Beobachter der Zentralbankpolitik in den USA wohl nennen würde. Der Untertitel seines Buches lässt schon erahnen, in welche Richtung die Verteidigung gehen muss, denn dieser heißt: „Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört“. Kerber widmet mit seiner „Edition EuroPolis“ zudem seit Jahren Schriften der europäischen Wirtschaftspolitik und dem europäischen Wirtschaftsrecht. Er ist Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Berlin, seit 2006 auch Gastprofessor für Verteidungsungsökonomie am I.E.P. Paris.

Dem sprachbegabten Kerber ist das Thema offenbar ein aufrichtiges Anliegen. So widersteht er der Versuchung, mit ihm vertrauten Fachbegriffen schnell die Mehrzahl möglicher Leser seines Buches „abzuhängen“, sondern setzt den Feinschliff seiner Sprache statt dessen dafür ein, dem Leser kurz und prägnant die entscheidenden Denkanstöße zu geben, um die für das gesamte Finanzsystem von der EZB ausgehenden Gefahren zu verstehen.

Kerber befasst sich in seinem Buch mit der Frage, wie weit die Macht der EZB geht, mit den Kosten des Nullzinses (bzw. mit der Enteignung der Sparer), mit dem „Quantitative Easing“ als „Vorspiel zum finanziellen Harmagedon“, der Abschaffung der Marktwirttschaft durch die EZB, wie es mit der EZB weitergeht und der Frage, ob sich die Politik ohnmächtig in Richtung Kollaps weiterbewegen oder aber offensiv für die Abwicklung der EZB einsetzen solle.

Die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank von der Politik galt als einer ihrer Erfolgsfaktoren. Entsprechend wurden auch der EZB nach diesem Vorbild Kompetenzen verliehen, die ihr unabhängiges Agieren sichern sollen. Folgt man den Darstellungen von Kerber, drängt sich der Eindruck auf, dass die EZB heute ihre Unabhängigkeit nur dazu nutzt, demokratische Prozesse auszuhebeln und dafür zu sorgen, zugunsten von insolventen Schuldnerstaaten ohne demokratische Legitimation die Gläubigerstaaten auszuplündern.

Kerber gelingt es nicht nur, den Leser auf Fragen der Verfassungskonformität zu lenken, sondern auch konzise den Irrglauben zu widerlegen, mit niedrigen Zinsen könne man auf Dauer die Konjunktur ankurbeln. „Unterstellt man ein rationales Verhalten beim Individualanleger,“ so z.B. eines seiner Argumente, „so schränkt er sich infolge der Nullzinspolitik beim Konsum ein und legt mehr Geld auf die hohe Kante, um für schlechtere Zeiten vorzuorgen. Was dies für die von der Pariser Regierung beschworene Binnennachfrage bedeutet, liegt auf der Hand.“

Ob Kerber’s Appell, „Wehrt euch, Bürger!“ erhört wird, bleibt fraglich. In der Bundesrepublik Deutschland sinkt der Anteil der Bürger, die überhaupt noch an der politischen Meinungsbildung teilnehmen, nicht nur aus Desinteresse und Frustration, sondern auch, weil Millionen von Ausländer in Deutschland ohne aktives oder passives Wahlrecht leben. Der Zustrom zigtausender Flüchtlinge wird weiter den Anteil der Bevölkerung erhöhen, der von Bürokraten nur regiert wird, aber nicht mitregieren darf.

Auch sonst gehen von der demografischen Entwicklung keine Signale aus, die eine schnelle Umkehr erwarten ließen. Beispielsweise sind schon heute Menschen in der Minderheit, die überhaupt noch Lohn- und Einkommensteuer bezahlen und all das finanzieren müssen, was die Mehrheit beschließt. Der Anteil der Menschen im Staatsdienst, der Transferempfänger und Rentner unter den Bürgern wird immer größer – und diese machen sich über volkswirtschaftliche Zusammenhänge oft keine Gedanken mehr, sondern wählen einfach die Politiker, die ihnen höhere Renten und bessere Sozialleistungen versprechen.

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Hedgefonds ohne Stigma

Von Dr. Oliver Everling | 10.September 2015

Institutionelle Investoren haben ihre Zurückhaltung gegenüber der Anlageklasse Hedgefonds endgültig aufgegeben. Das ist eines der zentralen Ergebnisse des 4. FERI Hedgefonds Investmenttags, zu dem sich Investoren und internationale Portfolio-Manager im Hauptsitz von FERI in Bad Homburg trafen. „Angesichts des andauernden niedrigen Zinsniveaus greifen institutionelle Anleger wie Pensionskassen und Versorgungswerke im Moment stärker denn je zu alternativen Anlagen“, sagte Marcus Storr, Head of Hedge Funds bei FERI. Waren im vergangenen Jahr zahlreiche Asset Manager noch abwartend bezüglich einer Allokation in Hedgefonds, ist diese Zurückhaltung inzwischen fast verschwunden. Das Volumen der Investitionen in Hedgefonds wuchs sowohl in Deutschland als auch auf internationaler Ebene signifikant. „Das liegt auch daran, dass das Verständnis für diese Anlageklasse bei institutionellen Investoren in Deutschland deutlich gestiegen ist“, so Storr. „Und jetzt wird investiert“.

In Deutschland sei vor allem die Nachfrage nach stärker regulierten UCITS-Fonds noch einmal sprunghaft angestiegen, so Marcus Storr. Einzig bei Offshore-Vehikeln, die beispielsweise in Kreditverbriefungen investieren, herrsche bei Großinvestoren hierzulande trotz ihrer grundsätzlich hohen Investitionsbereitschaft nach wie vor eine gewisse Zurückhaltung. „Dabei ist es gerade in Marktphasen wie diesen unerlässlich, sämtliche Opportunitäten zu nutzen, die der Markt bietet“, so Storr. Nur dann sei es realistisch, die für die Portfolios angestrebte Diversifizierung und Rendite bei einer niedrigen Kostenbelastung zu erreichen.

Dass vor allem institutionelle Investoren angesichts der aktuellen Marktsituation unter Druck geraten, bestätigten beim FERI Hedgefonds Investmenttag auch die Teilnehmer der Podiumsdiskussion. „Pensionskassen brauchen angesichts der Kapitalmarktsituation immer mehr Kreativität und Know-how, um die vereinbarten Rechenzinsen bei noch vertretbaren Risiken zu erwirtschaften“, sagte Georg-Viktor Dax, Mitglied des Vorstandes der Valida Pension AG, Wien. Nach Jahren der expansiven Geldpolitik und einer Inflationierung wichtiger Assetklassen, nicht zuletzt der Anleihen, sei die Erfüllung der Pensionsverpflichtungen die größte Herausforderung.

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Urlaubszeit – Betrugszeit

Von Dr. Oliver Everling | 10.September 2015

Die Verluste durch Kartenbetrug in Europa und Deutschland sind gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt die European Fraud Map 2014 von FICO, führender Anbieter von Predictive Analytics und Softwarelösungen für Entscheidungsmanagement. Von den 19 untersuchten europäischen Ländern konnten zehn Länder gegenüber 2013 einen Rückgang an Betrugsfällen verzeichnen, in neun Staaten ist die Anzahl gestiegen – darunter auch in Deutschland. Mit 0,4 Prozent fiel der Anstieg hier jedoch noch vergleichsweise gering aus. Zu den Spitzenreitern bei den Verlusten gehören wie bereits im Vorjahr Frankreich, Griechenland und Großbritannien. Den höchsten Zuwachs erlebte Russland (+24,7%). Insgesamt sind die Verluste im Vergleich zum Vorjahr (1,55 Milliarden Euro) um fünf Prozent gestiegen und erreichen damit einen neuen Höchstwert. Die Daten stammen vom Marktforschungsunternehmen Euromonitor International.

Wenngleich die Verluste in Deutschland insgesamt fast stabil geblieben sind, offenbart die FICO European Fraud Map Veränderungen in der Vorgehensweise der Betrüger: Während der Betrug mit gefälschten Karten (Counterfeit cards) leicht zurückgegangen ist, haben Betrugsfälle, bei denen die Karte nicht vorgezeigt werden muss (card-not-present fraud, CNP), einen Sprung nach oben gemacht. Beide Betrugsformen machen zusammen 93 Prozent der gesamten Verluste durch Kartenbetrug aus. Die Ergebnisse zeigen darüber hinaus, dass die Kartenbetrüger in Deutschland größtenteils grenzüberschreitend aktiv sind (80%) und eher außerhalb als innerhalb Deutschlands riskieren, von der Polizei überführt zu werden.

Dieses hohe Maß an grenzüberschreitendem Betrug bringt seine ganz eigenen Herausforderungen mit sich – das zeigt sich gerade dann, wenn viele Deutsche verreisen und einige Zeit im Ausland verbringen. „Jeder sollte seinen verdienten Urlaub entspannt und sorgenfrei verbringen können, wann und wo er will“, sagt Martin Warwick, Fraud-Spezialist bei FICO. „Um Urlauber zu schützen müssen wir Kartenbetrug verhindern und Kriminelle belangen. Dafür ist eine effektive und grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Strafjustizbehören unterschiedlicher Zuständigkeitsbereiche notwendig. Genaue Kontrollen und eine gute Aufklärung von Bankkunden sind der Schlüssel zu einem erfolgreichen Umgang mit grenzüberschreitenden Betrugsfällen.“

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Saxo Bank eröffnet neues Büro in China

Von Dr. Oliver Everling | 10.September 2015

Die auf Multi-Asset-Anlagen und Online-Trading spezialisierte Investmentbank Saxo Bank hat ein neues Büro in Shanghai eröffnet. Dieses befindet sich innerhalb der Freihandelszone im World Financial Center des Finanzdistrikts Lujiazui.

Das Festland-China-Büro wird von Echo Zhao geleitet, die an Adam Reynolds, CEO Asia Pacific der Saxo Bank-Gruppe, berichten wird. Zhao verfügt über langjährige Erfahrung in der Finanzindustrie und begann ihre Karriere vor über zehn Jahren in der Saxo Bank-Zentrale in Kopenhagen.

In einer gemeinsamen Erklärung heben die beiden Gründer Kim Fournais und Lars Seier Christensen die Bedeutung des neuen Standortes hervor:

„Seit der Eröffnung unserer Asien-Pazifik-Zentrale in Singapur vor neun Jahren beobachten wir eine stetige Steigerung des Handelsvolumens und eine zunehmende Nachfrage nach neuen Angeboten innerhalb der Region. Daher wollen wir uns mit unserer Präsenz in der Freihandelszone von Shanghai noch stärker in Asien und dem wachsenden chinesischen Markt verankern.“

Die auf Online-Multi-Asset-Anlagen spezialisierte Investmentbank Saxo Bank bietet Privatanlegern und institutionellen Kunden eine umfassende Sammlung an Tools für ihre Handels- und Anlagestrategien. Ihr Finanz-Community-Portal TradingFloor.com ist die erste Multi-Asset-Social-Handelsplattform. Im Besitz einer europäischen Vollbanklizenz und überwacht durch die dänische Bankenaufsicht FSA, ermöglicht die Saxo Bank privaten und institutionellen Investoren den Handel mit Währungen, CFDs, ETFs, Aktien, Optionen und Futures über ihre preisgekrönte SaxoTrader-Plattform, zugänglich über PC, Tablets oder Smartphones. Die Plattformen sind in mehr als 20 Sprachen verfügbar. Zudem bietet die Saxo Bank auch professionelles Portfolio- und Fondsmanagement sowie traditionelle Bankdienstleistungen durch die Saxo Privatbank. 1992 in gegründet, verfügt die Saxo Bank neben ihrem Hauptsitz in Kopenhagen über Niederlassungen in 26 Ländern in Europa, Asien, dem Mittleren Osten, Lateinamerika, Afrika und Australien.

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Dem Atomausstieg wurde der Wind genommen

Von Dr. Oliver Everling | 9.September 2015

Der Atomausstieg bis 2022 ist beschlossen und auch auf dem jüngsten G7 Gipfel auf Schloss Elmau bekannte sich die Bundesregierung zu den hochgesteckten Klimazielen. Der Ausstoß von Treibhausgasen soll bis 2050 im Vergleich zu 2010 um bis zu 70 Prozent reduziert werden. Konventionelle Energiequellen sollen deshalb möglichst schnell durch saubere, regenerative Quellen ersetzt werden. Die Lacuna AG warnt jedoch: „In Bayern geht 2020 das Licht aus“.

„Die Realität sieht aber derzeit anders aus. Durch neue Gesetze, wie die derzeit allein in Bayern umgesetzte 10-H Regelung, gerät der Ausbau Erneuerbarer Energien mehr und mehr ins Stocken“, warnt die Lacuna AG aus München. Nach Auswertung des Bundesverbandes Windenergie (BWE) und des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) sei der Zubau von Windkraftanlagen in Bayern im ersten Halbjahr 2015 um ein Viertel gegenüber dem Vorjahr gesunken. Während in den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 noch 51 neue Windräder aufgestellt wurden, seien es 2015 im selben Zeitraum nur mehr 37 gewesen. Zwölf der 37 Windräder wurden von der Regensburger Lacuna AG realisiert, welche damit zu den wichtigsten Initiatoren der Energiewende gehört.

Ottmar Heinen, Geschäftsführer der Lacuna, findet hier deutliche Worte für die bayerische Energiepolitik: „Wenn die bayerische Landesregierung nicht will, dass 2020 in Bayern die Lichter flackern oder gar ganz ausgehen, muss sie heute verantwortlich handeln und auf eine gesunde Mischung aus alternativen Energien wie Wind, Wasser und Sonne, statt auf kurzfristigen Populismus setzen.“ Gerade im Bereich der bayerischen onshore Windenergie stecke großes Potential. Aufgrund der 10-H Regelung dürfen aber nur noch etwa 0,68 Prozent der Fläche Bayerns potentiell zur Gewinnung von Windenergie genutzt werden. „Zu wenig, um den wichtigen Anteil, welchen die Windenergie in den Plänen der Regierung zur Energiewende hat, umzusetzen,“ schreibt die Lacuna.

Selbst im vergleichsweise schwachen Windjahr 2014 konnten alle Publikumsfonds der Lacuna prognosegemäß ausschütten, wie die kürzlich veröffentlichte Leistungsbilanz zeige, so Heinen. „Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bietet für Anleger weiterhin eine gute und langfristig kalkulierbare Grundlage“, erläutert Heinen. „Wir wollen auch in Zukunft unserer Verantwortung für einen nachhaltigen Umbau des Energiesystems nachkommen und hoffen dabei auf die Unterstützung der Politik“.

Durch die schwierigen Rahmenbedingungen für neue Windprojekte erscheinen Investments in bereits bestehende Windparks lukrativer. Derzeit sind in Bayern mit den Windparks Bucheck und Hohenzellig zwei Parks der Lacuna im Vertrieb. Die beiden Anlagen sind bereits deutlich vor dem prospektierten Termin vollständig ans Stromnetz angeschlossen worden und profitieren somit noch von den für 2015 gültigen Einspeisevergütungen aus dem EEG. Dadurch sollen diese Parks langfristig kalkulierbare, solide Investments bieten, welche auf absehbare Zeit die einzigen Windkraftinvestments in Bayern bleiben könnten.

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Gesetzgeber und Gerichte im Griff der Finanzverwaltung

Von Dr. Oliver Everling | 7.September 2015

„Die explizite und implizite Staatsverschuldung von nahezu 4 Billionen Euro bedeutet nichts anderes als zukünftige Steuerlasten, aus denen dann diese Schulden samt Zinsen bedient werden sollen – und man mag sich gar nicht ausdenken, was es bedeutet, wenn die Zinsen international erstmal wieder steigen“, schreibt  Prof. Dr. Peter Lüdemann. Der renommierte Steuerrechtler deckt in seinem Buch „Abgezockt und kaltgestellt“ im FinanzBuch Verlag nicht nur die Missstände unseres verwahrlosten Steuerrechts schonungslos auf, sondern auch der Gewaltenteilung in Deutschland.

Lüdemann beschränkt sich nicht auf Kritik. Er macht mit 10 konkreten Vorschlägen einen Anfang, wie das Steuerrecht wieder gerechter und transparenter gemacht werden kann. Ein neuer Wurf zum Steuerrecht ist angesichts der Steuern- und Abgabenlast der Deutschen dringender als je zuvor. „Allein im Jahr 2013 haben die deutschen Bundesbürger überdies 538 Milliarden Sozialabgaben gezahlt. Damit müssen die Deutschen so hohe Steuern und Abgaben zahlen wie kaum ein anderes Volk.“

„Bitte verabschieden Sie sich von der Illusion,“ desillusioniert Lüdemann den Leser, „Steuern hätten irgendeinen nachvollziehbaren Grund, quasi eine innere Lo-gik, eine höhere Gerechtigkeit oder auch nur einen rechtfer-tigenden Daseinszweck außer dem, unserem Staat genügend Geld zur Verfügung zu stellen – und zwar möglichst geräusch-los, zuverlässig und mit möglichst wenig Gegenwehr.“

Lüdemann bittet den Leser zur Kenntnis zu nehmen, dass der Staat seine Steuern nicht anhand nachvollziehbarer Prinzipien und irgendeiner Logik erhebt. „Hehren Gerechtigkeitskriterien oder Fairnessgedanken folgt er schon gar nicht. Wenn er es wenigstens auf eine Art und Weise täte, die den Betroffenen erlauben würde, noch nachzuvollziehen, warum wann welche Steuer in wel-cher Höhe anfällt. So ist es seit langer Zeit ein Traum, es könne so etwas wie ein einfaches Steuerrecht geben, einfach im Sinne von nachvollziehbar.“

„Wenn man sich einmal anschaut,“ gibt Lüdemann konkrete Beispiele, „wie das deutsche Steuer-recht mit der Anerkennung von Verlusten umgeht, kann einem schwindlig werden. Grundsätzlich dürfen Verluste mit anderen positiven Einkünften gegengerechnet, also ausgeglichen werden.“ Denn das deutsche Einkommensteuerrecht wolle den Bürger nur gemessen an seiner Leistungsfähigkeit besteuern – so steht es in alten Lehrbüchern. „Infolge von Verlusten sinkt diese Leistungsfähigkeit. Es wäre daher falsch,“ folgert Lüdemann, „Einkünfte zu besteuern, wenn ihnen Verluste in gleicher Höhe gegenüberstehen.Das klingt zunächst einleuchtend. Aber der erste Fehler, der dem Steuerpflichtigen unterlaufen könnte, ist, dass er diese Verluste im Ausland erleidet. Handelt es sich dabei um Nicht-EU-Ausland, gibt es eine lange Liste von Einkunftsquellen, aus denen ausländische Verluste überhaupt nicht anerkannt werden. Offensichtlich meint also der deutsche Fiskus, dass ausländische Verluste die Leistungsfähigkeit weniger verringern als inländische.“

Lüdemann gibt Einblick in „Absurdistan“, so zum Beipiel durch die mit dem Verstand nicht mehr nachvollziehbaren unterschiedlichen Umsatzsteuersätze. Mal wird der reguläre Umsatzsteuersatz von 19 Prozent erhoben, ein anderes mal ein ermäßigter Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. So müssen Steuerpflichtige wissen, dass ein Adventskranz aus Trockenpflanzen anders zu besteuern ist als ein Adventskranz aus frischem Material. Babynahrung und Kinderkekse, Katzenfutter und Hundekekse, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte, frisches Obst und Gemüse, Mineralwasser, Gänseleber, Riesengarnelen, Wachteleier Kartoffeln als Pommes frites oder unverarbeitet, Pilze mit Essig haltbar gemacht oder Pilze ohne Essig haltbar gemacht, Tomatenketchup oder Tomatensauce versus Tomatenmark oder Tomatensaft, Topfblumen oder Schnittblumen, Wildschweine gegen Hausschweine – wer vermag jeweils den „richtigen“ Umsatzsteuersatz zu nennen? Obwohl diese und zahllose andere Beispiele in auch oft in den Medien wie dem Münchner Merkur oder im Focus-Spezial angeprangert wurden, ändert sich bisher in Absurdistan wenig.

„Alles in allem lässt sich sagen: Die Finanzverwaltung hat den Gesetzgeber und die Gerichte ganz gut im Griff“, geht Lüdemann auf eine der Ursachen der chaotischen Entwicklung ein.

„Zahlreiche Fehler dürften zu Lasten der Steuerpflichtigen erfolgen,“ rechnet Lüdemann vor, „ohne dass diese sich dessen bewusst sind. Dafür spricht auch eine weitere interessante Zahl aus der Statistik 2012 des Bundesfinanzministeriums. Von den 3,6 Millionen erledigten Einsprüchen wurden 2,2 Millionen, das entspricht 62 Prozent, durch ‚Abhilfe‘ erledigt.“

„Das muss anders werden,“ fordert Lüdemann, „damit es besser wird!“ Die Anzahl der Steuern reduzieren, die kalte Progression abschaffen, die Gewerbesteuer abschaffen, die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze abschaffen – so seine Forderungen. Lüdemann erläutert seine Idee, eine Steuergesetzgebungskommission einzuführen, die Finanzverwaltung zur Achtung der Gewaltenteilung zu verpflichten und die Rechtsprechung als dritte Gewalt zu stärken. Was manchem als Schulbuchwissen von der Gewaltenteilung im demokratischen Rechtsstaat erscheinen mag, stellt sich in der Steuerpraxis als ungeheure Herausforderung dar.

Der Professor erkennt auch Versäumnisse in der Lehre, denn nur ein Bruchteil der Juristen erhalten überhaupt Grundkenntnisse vom Steuerrecht. „Das Steuerrecht zum Pflichtfach in der Juristenausbildung machen!“ So lautet daher eine weitere Forderung von Lüdemann, wie auch die, den Straftatbestand der Steuerhinterziehung abzuschaffen. Lüdemann sieht keinen anderen Weg, als die Finanzverfassung zu ändern.

Prof. Dr. Peter Lüdemann promovierte bereits 1997 im Einkommenssteuerrecht unter Einbeziehung verfassungsrechtlicher Fragen der Steuergesetzgebung. Er ist Mitbegründer der Münchner Kanzlei Lüdemann Wildfeuer und Partner und als Rechtsanwalt und Steuerberater tätig. 2005 erfolgte seine Ernennung zum Honorarprofessor durch die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. 2015 wurde er als Teilhaber in den Vorstand der ETL-Gruppe berufen.

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Leutheusser-Schnarrenberger zu Finanzdienstleistern der nächsten Generation

Von Dr. Oliver Everling | 6.September 2015

„Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nicht überholt, der Schutz der  Privatsphäre ist kein Relikt aus dem 20. Jahrhundert und totale Transparenz ist kein Wert an sich“, schreibt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D., in ihrem Geleitwort zum neuen Buch „Finanzdienstleister der nächsten Generation“.

Der Sammelband von 2013 (462 Seiten, ISBN 978-3-940913-62-3) ist schon ausverkauft und daher nur noch als elektronisches Buch erhältlich. Das zweite Buch ist weder nur eine zweite Auflage, noch gar bloß ein Nachdruck, sondern ein völlig neues Sammelwerk mit neuen Autoren und Themen. Damit wollen Verlag und Herausgeber dem Anspruch gerecht werden, dem Leser 2016 wiederum die Finanzdienstleister der nächsten Generation zu präsentieren.

Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kennt die Problematik der Datenunternehmen aus erster Hand. Seit 2014 gehört sie einem ohne Entlohnung tätigen, achtköpfigen Beirat mit externen Experten aus europäischen Ländern an, den Google Inc. als Reaktion auf Kritik an der Umsetzung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 zum Recht auf Vergessenwerden gründete und der bei der Erarbeitung eines Lösch-Leitfadens beraten soll.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger macht in ihrem Geleitwort klar, dass informationelle Selbstbestimmung und der Schutz der Privatsphäre insbesondere auch für die Finanzdienstleistungen gilt, für das bargeldlose Bezahlen, für Online-Kredite, für den Hochfrequenzhandel,  für das gesamte Bankengeschäft und für die so wichtige Entscheidung über die Bonität des potenziellen Kunden.

„Wird es künftig überhaupt noch persönliche Bankberatung geben“, greift Leutheusser-Schnarrenberger Fragen aus dem Buch auf, „oder soll sich der Bürger über Apps und allgemein im Netz über Chancen und Risiken von Geldanlagen informieren? Erfolgt Vermögensberatung und Vermögensverwaltung zukünftig ausschließlich online und ersetzen mobiles Payment und Bitcoin anstelle des vollen Portemonnaies und raschelnder Geldscheine jeden Bezahlvorgang?“

Über diese Entwicklungen wird seit Jahren geforscht, diskutiert und einige werden bereits praktiziert, berichtet Leutheusser-Schnarrenberger. „Neben den faszinierenden Perspektiven des schnellen,  grenzenlosen und bargeldlosen Finanz- und Vermögenstransfers müssen auch die Risiken für den Anleger und einfachen Sparer gesehen werden. Meistens ist es ihm gar nicht möglich, Vermögensanlagen bewerten und dahin einschätzen zu können, ob sie für ihn passend und angemessen sind. Der fehlende Überblick über die eigenen Finanzen kann zu leichtsinnigen Vermögensentscheidungen führen,“ warnt die ehemalige Bundesministerin, „die die eigene finanzielle Leistungsfähigkeit übersteigen.“

Aber noch wichtiger ist für Leutheusser-Schnarrenberger die Frage, wer für fehlerhafte Produkte und verzerrende Online-Information haftet? Die anbietende Plattform, der Host – oder Internet Service Provider? „Die derzeitige Produkt- und Bankenhaftung ist nur dank der höchstrichterlichen Rechtsprechung in den vergangenen Jahren etwas Anleger- und Verbraucher freundlicher geworden. Sie kann in ihrer Differenziertheit nicht einfach auf jedes Online-Bankengeschäft übertragen werden“, unterstreicht Leutheusser-Schnarrenberger.

Die Selbstbestimmung des Verbrauchers und der Schutz seiner persönlichen Daten ist Leutheusser-Schnarrenberger gerade im finanziellen Bereich besonders wichtig. „Niemand möchte, dass seine Kontodaten, Bezahlvorgänge und Vermögensanlagen einsehbar, nutzbar und verfügbar sind. Zu der absoluten Sicherheit der in der Cloud gespeicherten Finanzdaten kommt der Schutz vor dem unberechtigten oder expansiven Zugriff staatlicher Institutionen.“

Datenschutz will Leutheusser-Schnarrenberger im digitalen Zeitalter sehr früh ansetzen, nicht erst bei der Verwertung der digital in unglaublicher Menge entstehender Daten. „Technischer Datenschutz mit dem Ziel der Minimierung des Entstehens personenbezogener Daten und datenschutzfreundliche Anwendungen verbunden mit verstärkter Anonymisierung und Pseudonymisierung können das informationelle Selbstbestimmungsrecht stärken.“ Datenschutz und Selbstbestimmung sind modern, sie verhindern nicht technische Entwicklungen und sollten auch zum Markenzeichen der Finanzwirtschaft werden.

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Bankenkunden von morgen wachsen mit Robotorn auf

Von Dr. Oliver Everling | 3.September 2015

Zum Abschluss der 20. Handelsblatt Jahrestagung „Banken im Umbruch“ wurde die Veranstaltung noch och interaktiv und multimedial. „The World in 2025″ sein Thema, präsentiert als „Mitreißende Zukunftsreise mit weltweiten Micro-Trends.“ Alle Trends werden anhand von Videos und Samples live von Nils Müller, Trendforscher, CEO & Gründer von TRENDONE, präsentiert.

Müller zeigt, wie „Alexa“ von amazon schon heute gewöhnliche Fragen mit einer angenehmen Frauenstimme beantwortet. Müller zeigt den Flug der Dronen und die Arbeit von Robotorn. Die Beispiele heute schon möglicher Anwendungen innovativer Technologien kontrastiert er mit tragikomischen Antworten von Spitzenpolitikern auf elementare Frage zu den neuen Technologien.

Auf dem großen Monitor trägt er virtuelle Taschen durch den Raum oder kleidet sich vor den Augen der Teilnehmer als Badman, ohne auch nur ein Kleidungsstück zu wechseln. Das Marriott Hotel erlaube in Kabinen, virtuelle Reisen zu machen.

MÜller lässt Teilnehmer durch die Luft fliegen – natürlich nur virtuell. Wie die köperlichen Schwankungen und die Atemlosigkeit der Freiwilligen jedoch zeigt, sind die Illusionen so real, dass sie die angeborenen Reflexe auslösen. Für die Sicherheit ist natürlich gesorgt, denn Müller hält seine Kandidaten, auch wenn diese ins Wanken geraten sein sollten.

Die meisten Banken seien schon heute auf der Apple-Watch. Google investiere massiv in Payment. Müller skizziert, wie Google auch amazon überflüssig macht, da Google die Produkte sucht, vorstellt und direkt auch die Bezahlung möglich macht. „Junge Leute wollen kein Bargeld“, meint Müller, denn ein Armband genügt. Mit einem am WLAN angebundenen Knopf an jedem Gerät wie Kaffeeautomat, Waschmaschine macht es möglich, ohne lange Suche notwendige Auffüllungen usw. zu bestellen.

Müller hält es für möglich, dass die „Gatekeeper“ das Rennen machen werden. Das Akronym dazu heißt „GAfa“: Google, Apple, facebook und amazon. „Computer sind besser, schneller, wissen mehr“, so Müller. Welche Akzeptanz Robotor als Gesprächspartner für Menschen künftig haben werden, lässt das Robotorspielzeug „Cognitoys“ erahnen. Der Robotor in Form einer lustigen Puppe erkennt die Stimme „seines“ Spielpartners, lernt sofort den Namen des Kindes und lernt mit dem Kind, so dass er Fragen stellt und beantwortet, die dem jeweiligen Alter entsprechen.

Müller lässt die Stimmungslage im Saal der Jahrestagung durch den Computer feststellen: Das Gerät erkennt Gesichtszüge und mit erstaunlicher Genauigkeit nicht nur die Stimmungslage des Referenten Müller, sondern auch der Teilnehmer. Die Gesichter werden korrekt erkannt, ausgewertet und interpretiert.

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