Sympatex Holding GmbH von URA neu beobachtet

Von Dr. Oliver Everling | 28.November 2013

Von URA neu beobachtet wird die Anleihe der Sympatex Holding GmbH, einem Anbieter v.a. von atmungsaktiven Membranen (z.B. für Outdoor-Bekleidung). Die Anleihe hat 2 „URA-Haken“ erhalten (Zeichnungsfrist 27.-29.11.2013), knapp an der Grenze zu einem Haken. Die Rechte an der Marke „Sympatex“ sollen zugunsten der Anleihegläubiger an einen Treuhänder verpfändet werden (Positivfaktor). Wenn es nicht gelingt, die Bankkredite zu tilgen und in Verbindung hiermit die Rechte an der Marke bis spätestens 31.3.2014 freizubekommen, besteht für Anleihegläubiger ein Sonderkündigungsrecht (101%). Wegen dieser Unsicherheit erhält die Anleihe von URA den Zusatz „watch“.

Positivfaktoren: mit die gläubigerfreundlichsten Anleihebedingungen der von URA beobachtenen Anleihen: z.B. Begrenzung neuer Finanzschulden  auf einen „Leverage“ <4; vollständige Ausschüttungssperre. Von den hoch verzinslichen Gesellschafterdarlehen wurden im September 2013 26 Mio. in Genussrechte mit Eigenkapital-Charakter umgewandelt (Zins 0,5%) und 4,5 Mio. EUR ganz erlassen (entsprechender a.o. Ertrag); damit zum 30.9.2013 erstmals seit langem wieder ein positives bilanzielles Eigenkapital und künftig eine deutliche Entlastung beim Zinsaufwand. Die Garantie der operativen Tochter Sympatex Technologies GmbH für den Schuldendienst der Anleihe kompensiert die eigentlich vorhandene strukturelle Nachrangigkeit der Anleihe. Weiterer Sicherheitsfaktor: Parallelverpflichtung der Emittentin gegenüber einem Treuhänder für den Schuldendienst. Negativfaktoren laut URA: Creditreform-Emittentenrating nur BB-. Bisher schwache Bondspezifische Kennzahlen: EBITDA z.B. in den 4 Quartalen zum 30.9.2013 nur das 1,4-Fache des Zinsaufwands der Anleihe. Es bleibt abzuwarten, ob die erhoffte EBITDA-Steigerung künftig ausreicht, um bei einem geplanten Umsatzwachstum von 10% p.a. bis 2018 den gesamten Zinsaufwand, Ersatzinvestitionen und einen möglichen wachstumsbedingten Working Capital-Aufbau zu finanzieren.

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Tausendster Absolvent des CIIA Programmes der DVFA

Von Dr. Oliver Everling | 28.November 2013

Der gerade zu Ende gegangene 22. Jahrgang des Postgraduierten-Programms CIIA – Certified International Investment Analyst ist ein ganz besonderer Meilenstein in der zehnjährigen Geschichte des Qualifizierungsprogrammes der DVFA: Der tausendste Absolvent im deutschen Markt hat den international anerkannten Abschluss für Investment Professionals erfolgreich in diesem Monat beendet. „Wir freuen uns, nun mit unserer Absolventenzahl in den vierstelligen Bereich vorzustoßen“, erklärt Ralf Frank, Geschäftsführer DVFA GmbH.

„Vor zehn Jahren wurde die Qualifizierung zum CIIA – Certified International Investment Analyst erstmals von der DVFA in Deutschland angeboten. Weltweit führen bereits über 7.000 Absolventen den CIIA-Titel. Das Programm ist aus dem europäischen Abschluss CEFA – Certified European Financial Analyst hervorgegangen, der inzwischen europaweit mehr als 13.500 Titelträger hat“, fügt Ulf Mayer, Leiter der DVFA-Finanzakademie, hinzu.

Der CIIA – Certified International Investment Analyst ist ein Postgraduierten-Programm für Investment Professionals mit internationaler Ausrichtung. Durch einen kompakten Programmaufbau mit Präsenzunterricht ist es auf eine berufsbegleitende Teilnahme ausgerichtet und garantiert eine zeitsparende und effiziente Qualifizierung. Vom ersten Unterrichtstag bis zur letzten Prüfung vergehen nur 7 Monate. Der CIIA-Titel wird von der Association of International Investment Analysts (ACIIA) vergeben.

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Prognostizierte 62.000 Unternehmensinsolvenzen in Frankreich

Von Dr. Oliver Everling | 27.November 2013

Mehr als 20.000 Unternehmen der Bau- und Baunebenbranche sowie aus dem Zuliefersektor haben in Frankreich innerhalb von zwölf Monaten Insolvenz angemeldet. Das sind im Zeitraum von November 2012 bis Oktober 2013 nach Berechnungen des Kreditversicherers Coface fünf Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2011/2012. Die durch diese Insolvenzen verursachten Kosten für Lieferanten und Auftraggeber stiegen nach Angaben von Coface um fast zehn Prozent auf 1,24 Mrd. Euro. 60.000 Arbeitsplätze gingen verloren oder sind in den laufenden Verfahren gefährdet.

Ein Drittel aller Insolvenzen in Frankreich entsteht derzeit am oder um den Bau. Coface sieht die Branche in einer paradoxen Situation. Denn der Immobilienmarkt hielt sich auch in der Krise 2008/2009 recht gut. Jetzt erwischt es allerdings auch ältere und größere Unternehmen in einer Branche, die in Frankreich stark von kleinen Firmen geprägt ist. 95 Prozent der Unternehmen haben weniger als zehn Mitarbeiter. Insgesamt ging die Profitabilität seit 2009 stark zurück, mit negativen Folgen für die Selbstfinanzierungskraft. Hinzu kommt eine nachlassende Auftragslage.

Die prekäre Situation der Baubranche in Frankreich zeigt sich auch beim Vergleich mit Nachbarländern. In Deutschland betrug der Anteil des Baus an den Gesamtinsolvenzen 2012 etwas über 19 Prozent, im krisengeplagten Spanien in den ersten drei Quartalen 2013 rund 27 Prozent.

Auch für 2014 sieht Coface keine Besserung. Die Bauanträge, ein wichtiger Indikator für die Branchenkonjunktur, gingen 2013 deutlich zurück. Während sich die Gesamtinsolvenzen in Frankreich auf einem hohem Niveau stabilisieren dürften, erwartet Coface einen weiteren Anstieg am Bau um sieben Prozent.

Von November 2012 bis Oktober 2013 verzeichnete Coface in Frankreich rund 62.400 Insolvenzen. Das ist ein Anstieg um 4,3 Prozent. Neben dem Bausektor, auf den 33 Prozent aller Insolvenzen entfielen, erlitten der Einzelhandel zusammen mit Dienstleistungen an Privatkunden die stärksten Anstiege. Für Coface wirkt sich hier deutlich die verhaltene Nachfrage der privaten Haushalte aus. Dagegen zeigen Chemie, Papier und Holz Anzeichen einer Erholung. Insgesamt erwartet der Kreditversicherer für 2014 keine Entspannung und prognostiziert erneut rund 62.000 Unternehmensinsolvenzen in Frankreich.

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Vorbereitungen für Solvency II

Von Dr. Oliver Everling | 26.November 2013

Sandra Desson, Coordinator of Colleges of Supervisors team, EIOPA, und ihr Kollege Timothy Walters, Expert on Solvency II, EIOPA sprechen auf dem 8. Versicherungssymposium von Standard & Poor’s Ratings Services in Frankfurt am Main. „EIOPA wurde gegründet, um eine bessere Integration der Aufsichtsfunktionen zu erreichen“, führt Walters in das Thema ein und zeigt auf, wie sich die Arbeit der Behörde neben EBA und ESMA einordnet.

Die Implementierung von Solvency II ist – lang erwartet – nun für 2016 vorgesehen. „Eine Schlüsselfrage ist, ob die geseztlichen Voraussetzungen per Januar 2016 geschaffen sein werden. Noch sind weitere Schritte notwendig“, zeigt Walters auf. 2014 bis 2016 werde es darum gehen, einen konsistenten Weg der Konvergenz zu Solvency II zu gehen. Alle nationalen Aufsichtsbehörden sind verpflichtet aufzuzeigen, ihren Fortschritt und Compliance an EIOPA zu melden. Technische Spezifikationen sind von EIOPA zu veröffentlichen.

Walters berichtet über die vielen Details, die einer Regelung bedürfen, wie etwa die quantitativen Berichtstemplates oder die vorläufige Anwendung interner Modelle. Desson fügt weitere Aspekte hinzu und gibt Einblick in die Arbeit und Planung der Colleges. So zeigt sie den Aktionsplan von 2010 bis 2015.

Desson kommt auf die besondere Problematik des gegenwärtigen Niedrigzinsumfelds zu sprechen. Seit 1986 wurde in Deutschland der Garantizins von 3,5 % über 4 % (ab Juli 1994) bis auf 1,75 % ab Januar 2012 abgesenkt. Seit 2011 dürfen auch Staatsanleihen von insolventen Staaten von Versicherungen herangezogen werden, um ihre Verpflichtungen gegenüber ihren Versicherten zu erfüllen.

Auf die Frage, ob die Niedrigzinsphase ein systemisches Risiko darstelle, verweist Desson auf Analysten, die kurz- bis langfristig kein Risiko sehen würden.

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S&P’s Mittelstands-Bonitätseinschätzung

Von Dr. Oliver Everling | 26.November 2013

„Wir haben auf unser neues Produkt bereits einige positive Resonanz erfahren“, berichtet Florian Stapf, Director Client Business Management bei Standard & Poor’s Ratings Services, auf dem Versicherungssymposium von Standard & Poor’s (S&P’s) in Frankfurt am Main. Stapf stellt auf dem Symposium eine neue Risikobewertung für Finanzierungen vor, die „Mittelstands-Bonitäts-Einschätzung“.

Die fortschreitende Entschuldung von Banken in Europa und die zunehmenden Kredit- und Anleiheemissionen von Nicht-Finanzunternehmen in der Eurozone geben neben weiteren Gründen S&P’s Anlass für das neue Produkt. Vorangig sei es entwickelt für Mittelständler, die nicht-traditionelle Finanzierungsquellen in Anpruch nehmen wollen. Die Ergebnisse werden nicht veröffentlicht, sondern nur ausgewählten Adressaten zugänglich gemacht. Stapf stellt die Mittelstands-Bonitätseinschätzung (MME) als weniger zeitaufwändig und ressourcenintensiv dar. Die Markteinführung erfolgt in Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

„Das ist kein Rating,“ warnt Stapf, „es darf nicht in Verbindung mit öffentlichen Anleiheemissionen verwendet werden!“ Die MME Skala sei als Benchmark für die Kreditwürdikgkeit mittelständischer Unternehmen zu verstehen mit einer neuen, maßgeschneiderten Skalierung von MM1 bis MM8 bzw. MM D. Mit + oder – Symoblen sind Indikationen für erweiterte Erlösquoten gemeint. „Es basiert auf unserem Ratingverfahren für Unternehmen, aber angepasst an den Mittelstand.“

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Günstigere Faktoren für die Aktienanlage

Von Dr. Oliver Everling | 26.November 2013

„Ich habe Ihnen gerade gesagt, dass man mit Bundesanleihen wahrscheinlich nur 1,7 % verdient und mit Akiten aber mehr“, fasst Werner Hedrich, Geschäftsführer der Morningstar Deutschland GmbH, seine Analyse zur Einführung in die Morningstar Investment Konferenz 2013 in Frankfurt am Main zusammen.

Auf den globalen Kapitalmärkten dominieren mit 54 % nach wie vor die Anleihen. Rund 34 % rechnet Hedrich den Aktien zu. Direkte Immobilieninvestments betreffen rund 10 %, Private Equity 2 %. Hederich relativiert zudem die „Delle“ in der langfristigen Entwicklung der Aktienkurse, da doch bei lanjähriger Betrachtung auch der Kurssturz von 2008 geradezu geringfügig erscheint. Hedrich leugnet nicht, dass im letzten Jahrzehnt die Aktie nicht zu den Top-Performern gehörte. Gerade dies sei aber Anlass zur Vermutung, dass sich dieses Bild in der Zukunft wenden werde.

Boomende Aktienkurse, schrumpfendes Wohlstandsgefälle, erfolgreiche Exportnation, zunehmende Beschäftigung usw. sind die Erfolgsbilanz Deutschlands, leitet Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik, ehemaliger außen- und sicherheitspolitischer Berater von Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D., in seinen Vortrag ein. „Deutschland wird sogar zum beliebtesten Land der Welt gewählt“, berichtet Teltschik aus den Medien.

Teltschik kommentiert die aktuellen Verhandlungen der Koalitionen. „Wer immer von Verhandlungen auf Augenhöhe rede, hat sie nicht“, warnt Teltschik und prognostiziert: „Wir werden die große Koalition bekommen mit neuen Lichtgestalten im Kabinett.“ Angela Merkel werde kaum zur Bundeskanzlerin gewählt worden sei, da habe sie bereits in Europa über Fragen der Bankenunion zu entscheiden haben. „Fast alle erwarten Führung aus Deutschland“, sagt Teltschik mit Blick auf die europäischen Nachbarn.

Teltschik kommt auf die Probleme in Frankreich zu sprechen, da Versprechen nicht gehalten werden können. „Das ist in der Tat sehr besorgniserregend“, sagt Teltschik, da der deutsch-französische Motor wichtig sei. Auch Mitterand (1916 – 1996) habe zunächst große Probleme verursacht, aber schon im zweiten Jahr eine vernünftige Politik in Kraft gesetzt. Teltschik erinnert sich an die wachsende Freundschaft von Kohl und Mitterand. Teltschik skizziert Begegnungen dieser Politiker, wie auch mit der britischen Premierministerin Margaret Thatcher (1925 – 2013) und beschreibt sie als Politikern klarer Worte.

Heute fehle die klare Vision für die Zukunft, was erreicht werden solle. Merkel spreche nicht von Visionen, sondern von Zielen. Frage man sie aber nach ihren Zielen für Europa, ernte man Schweigen, berichtet Teltschik. „Ich trete leidenschaftlich für die europäische Integration ein“, bekennt Teltschik, „wir haben die längste Friedenszeit, die unser Kontinent je hatte. Dies zu gestalten, ist unsere Verantwortung.“

„Wir gehen in Richtung auf eine multipolaren Welt“, mahnt Teltschik und sieht Gefahren, dass sich Russland von Deutschland abwende. „Wir haben keine Strategie für den Mittelmeerraum, für die Migration aus Afrika und auch nicht für den Mittleren Osten. Für die Amerikaner haben wir Gewicht verloren.“

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Vertiva unter den führenden Family Offices in Deutschland

Von Dr. Oliver Everling | 25.November 2013

VERTIVA darf sich als eines der führenden Family Offices in Deutschland präsentieren: Das hat „Elite Report“ in Kooperation mit dem Handelsblatt im Rahmen eines Spezialreports ermittelt. Beide Medien küren jährlich unter der Überschrift „Die Elite der Family Offices im deutschsprachigen Raum“ die Top-Adressen der deutschen Finanzwirtschaft.

Vertiva wurde 2012 von langjährig erfahrenen Vermögensbetreuern gegründet. „Wir freuen uns sehr, bereits kurz nach der Gründung zu der Elite der Family Offices zu zählen“, sagt Arnim Kogge, geschäftsführender Gesellschafter von Vertiva. „Grund dafür ist: Wir fokussieren uns auf den Erhalt und Aufbau des Vermögens unserer Kunden und investieren nur in Qualität.“

Über die positive Bewertung freut sich auch Manfred Mühlheim, geschäftsführender Gesellschafter des Vertiva Family Office: „Die Auszeichnung bestätigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Unsere Strategie hat sich bewährt und das wissen auch unsere Mandanten zu schätzen.“

Die Vertiva Family Office GmbH bietet vermögenden Privatpersonen, Firmenkunden und Stiftungen eine unabhängige Beratung in allen Fragen des Vermögensmanagements – von der ganzheitlichen Betreuung im Sinne eines exklusiven Family Offices bis zur bedarfsorientierten Anlageberatung, von der Vermögensverwaltung bis zum Vermögenscontrolling. Mit einer Beteiligung der SÜDWESTBANK AG hat die Vertiva einen finanzstarken Partner. Geschäftsführende Gesellschafter sind Arnim E. Kogge und Manfred Mühlheim.

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Deutscher Investorenpreis für verantwortliches Wirtschaften

Von Dr. Oliver Everling | 22.November 2013

Krones und Volkswagen heißen die Gewinner des Deutschen Investorenpreises für verantwortliches Wirtschaften. Zum dritten Mal haben der DuMont Verlag und die Deutsche Asset & Wealth Management (DeAWM) mit dem Preis Unternehmen geehrt, die Verantwortung gegenüber Umwelt, Mitarbeitern, der Gesellschaft und anderen Anspruchsgruppen zeigen. Der DuMont Verlag ist einer der traditionsreichsten und größten Zeitungsverlage Deutschlands. Die Deutsche Asset & Wealth Management ist mit einem verwalteten Vermögen von 934 Milliarden Euro einer der führenden Vermögensverwalter weltweit.

Die Preisverleihung erfolgte im Rahmen der 27. Benefiz Gala „Eine Nacht für Kunst und Kultur“ am 22. November 2013 in der Alten Oper in Frankfurt. Die Veranstaltung ist Höhepunkt und Abschluss der Euro Finance Week. Der Preis wurde in den ersten beiden Jahren unter der Bezeichnung „DuMont-DWS-Preis für verantwortliches Wirtschaften“ verliehen. Preisträger waren BMW (2011) sowie Henkel und die KfW (2012).

Michael Schneider, Leiter Environmental, Social & Governance, Deutsche Asset & Wealth Management sagte: „Mit Krones und Volkswagen haben wir würdige Unternehmen als Preisträger auserkoren. Für beide Konzerne ist verantwortliches Handeln wesentlicher Teil ihrer wirtschaftlichen Aktivität.“ Die Stifter des Preises wollen Unternehmen aus der Perspektive kritischer Investoren und Journalisten anspornen, verantwortliches Handeln in ihrem Kerngeschäft zu verankern und auch so gegenüber allen Anspruchsgruppen und der Natur zu handeln. Denn langfristig sind die Unternehmen nur dann erfolgreich, wenn sie diese Verantwortung ernst nehmen. Die Auswahl der preiswürdigen Unternehmen erfolgte in einem zweistufigen Prozess. In diesem Jahr wurden 175 Unternehmen quantitativ analysiert.

Im Anschluss an eine Rede des CO-CEO der Deutschen Bank Jürgen Fitschen zur Verantwortung in der Wirtschaft übergab Michael Schneider den Preis an den Finanzvorstand des Volkswagen-Konzerns Hans Dieter Pötsch. VW erhalte den Preis unter anderem wegen seines überaus überzeugenden Umweltengagements. So wollen die Wolfsburger die gesamte Umweltbelastung des Konzerns im Zeitraum 2010 bis 2018 um ein Viertel reduzieren. Bestnoten bekam der Konzern zudem in der Kategorie Soziales für seine arbeitnehmerfreundliche Aufstellung. Auffallend seien die extrem niedrige Fluktuationsrate und die hohe Zufriedenheit der Arbeitnehmer.

Robert von Heusinger, stellvertretender Chefredakteur und Wirtschaftschef der DuMont Redaktionsgemeinschaft, übergab den Sonderpreis an Volker Kronseder, den Vorstandsvorsitzenden des weltgrößten Herstellers von Abfüllanlagen, der Krones AG aus Neutraubling. „Krones setzt weltweit Standards bei der Konzeption nachhaltiger Produktionsmaschinen“, sagte von Heusinger.  Der Konzern stehe für hohe unternehmensethische Werte, die auch die Zulieferer erfüllen müssten, und zudem für ein hohes Maß an Fürsorge für seine Mitarbeiter. So liegt die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle bei Krones um mehr als die Hälfte unterhalb des Industrieschnitts.

Grundlage der Unternehmensanalyse war die „Key Performance Indicators for Extra-/Non-Financials“ von DVFA/EFFAS und Sustainalytics-Kerndaten. Die Erhebung wurde von Prof. Dr. Alexander Bassen von der Universität Hamburg wissenschaftlich begleitet. Die Preisträger mussten darüber hinaus den qualitativen Anforderungen des Environmental, Social & Governance-Panels gerecht werden, das schließlich über die Preisvergabe entschied. Es prüfte die Ergebnisse der quantitativen Analyse hinsichtlich der Faktoren Umwelt, Soziales und Corporate Governance. Mitglieder des Panels waren Prof. Dr. Alexander Bassen, Universität Hamburg, Ralf Frank, Generalsekretär DVFA, Hendrik Garz, Geschäftsführer Sustainalytics, Robert von Heusinger, stellvertretender Chefredakteur und Wirtschaftschef DuMont Redaktionsgemeinschaft, Christian Strenger, Mitglied Deutsche Regierungskommission Corporate Governance, Henning Gebhardt, Leiter Aktien EMEA, Deutsche Asset & Wealth Management und Michael Schneider, Leiter Environmental, Social & Governance, Deutsche Asset & Wealth Management.

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Neuer Handlungsrahmen nach KAGB

Von Dr. Oliver Everling | 21.November 2013

„Das KAGB setzt einen vollkommen neuen Handlungsrahmen“, sagt Michael Kohl, Geschäftsführer der Commerz Real Fonds Beteiligungsgesellschaft mbH. Inzwischen seien zwei Zulassungsanträge für Kapitalveraltungsgesellschaften (KVG) eingereicht und Zulassungen erfolgt. Erhebliche Schwierigkeiten ergeben sich bei Produktgestaltungen durch unkalre oder neue Begriffsbestimmungen, warnt Kohl. Er spricht bei der renommierten Anwaltssozietät Mayer Brown in Frankfurt am Main.

Kohl berichtet aus seinen Erfahrungen: Vertriebspartner überdenken Produktstrategien, auch aufgrund Erfahrungen in der Vergangenheit als neue Beratungsprozesse durch AnsFuG, KWG etc. „Das KAGB bedeutet eine neue Zeitrechnung mit erheblichen Chancen und Wachstumspotentialen.“

Verschärfte Produktanforderungen (z.B. Leverage, Liste möglicher Assettypen, jährliche Bewertung) verändern die Produkte nachhaltig. Eine wesentliche Änderung unterscheidet risikogemischte Fonds (mindestens drei Assets oder gestreutes Ausfallrisiko) und nicht-risikogemischte Fonds. Bei den nicht-risikogemischten Fonds ist ein Mindestbeteiligungsbetrag von 20.000 € sowie zusätzliche Kundenaufklärung erforderlich. „Das wird zu deutlicher Kundensegmentierung im Vertrieb führen, neue Vertriebsprozesse mit neu gestalteten Vertriebsunterlagen.“

Nicht-risikogemischte Fonds werden nur noch an vermögende Kunden mit hohem Depotvolumen vertrieben werden können (z.B. ab 250.000 €). Risikogemischte Fonds dagegen decken Anlagewünsche/-bedarfe der weiteren Kunden mit Anlagepotential ab.

Kohl gibt Einblicke in den von der Commerz Real gewählten Weg zu regulierten Produkten: Gründung einer neuen KVG der Commerz Real-Gruppe als zukünftiges Emissionshaus, Zulassungsantrag am 25. Juli 2013 und vollständige Erfüllung aller Anforderungen an KVG (Kapitalausstattung mit rund 5 Mio. €, Risikomanagement, Verwahrstelle, Bewertungsrichtlinie). Kohle macht deutlich, dass hier die hohe und lange Regulierungserfahrung der CR-Gruppe genutzt werden kann.

„Die Qualität des Asset Managements gewinnt deutlich an Gewicht, insbesondere durch verstärkte Nutzung von Blind-Pool/Multi-Asset-Konzepten“, sagt Kohl. In seinem Fokus steht ein ausgezeichneter Track Record und die Fortführung der Leistungsilanz trotz Neugründung der KVG (u.a. seit Gründung der CFB mit testierten Jahresabschlüssen aller Fonds): Volle Erfüllung aller neuen Transparenz-/Reportinganforderungen. Den Engpass Asset Sourcing werde durch erfoglreiche und langfristige Partnerschaften gelöst.

Langjährige Erfahrung, einwandfreier Track Record, Termintreue, hohe Flexibilität und erkennbare Projekt-Pipeline sind nach Kohl Kriterien für die Partnerauswahl. Am besten sei der Partner mit beteiligt. „Gleichgerichtete Interessen durch signifikante Kapitalbeteiligung und/oder Beteiligung des Partners am Erfolg, laufend und am Exit“, sagt Kohl, „sind uns für das Ziel strategischer Partnerschaften wichtig.“

Die Asset-Qualität und der Länderfokus sind weitere Dimensionen: Assets mit nachweisbar bester Qualität, sehr gute Lage, Mieter/Leasingnehmer mit sehr guter Bonität oder hoher Risikotiefe, Top Tier Hersteller mit sehr guter Bonität, Durchsetzbarkeit von Garantieansprüchen bzw. Gewährleistungen. Der Länderfokus müsse sich an der Verlässlichkeit der Jurisdiktion, Wachstumsperspektiven und steuerlich attraktiven Rahmenbedingungen messen lassen.

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Patientenrechte bei grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung

Von Dr. Oliver Everling | 21.November 2013

Am 25. Oktober 2013 trat die EU Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (2011/24/EU) in Kraft. „Die Direktive bietet Patienten über Grenzen hinweg viele Verbesserungen und eröffnet Möglichkeiten“, bewertet der DGVP-Präsident Wolfram-Arnim Candidus diese Entwicklung. „Der Zugang zur sicheren und hochwertigen grenzüberschreitenden Gesundheitsfürsorge wird erleichtert. Doch viele Bestimmungen sind Kann-Regelungen für die Länder und es bleibt abzuwarten, was letztlich wie in der Praxis umgesetzt wird.“
 
Ein Kernpunkt der Richtlinie – das Recht der Patienten auf Kostenerstattung für Gesundheitsdienstleistungen, die sie im EU Ausland in Anspruch genommen haben, wurde bereits 2004 im deutschen Recht verankert. Gesetzlich Versicherte haben also seit Jahren die Möglichkeit, sich auf Kostenerstattungsbasis im EU-Ausland behandeln zu lassen. Eine Vorabgenehmigungspflicht besteht bei geplanten Krankenhausbehandlungen. „Trotz allem sollten Patienten, die eine Behandlung im Ausland planen, vorab mit ihrer Kasse sprechen. Dort erfährt man auch die konkreten Regelungen der Kostenerstattung“, empfiehlt Candidus.
 
Andere Aspekte der Direktive sind durch das Patientenrechtegesetz geregelt (u.a. Informations- und Dokumentationspflichten des Behandelnden, Einsichtnahme-Recht des Patienten in die Patientenakte) oder Bestandteil etwa der Apothekenbetriebsordnung und der nationalen Arzneimittel- und Medizinprodukte-Verschreibungsverordnung.
 
Als unmittelbare Folge der Direktive werden in den Mitgliedsländern soge-nannte „Nationale Kontaktstellen“ eingeführt. In Deutschland nimmt die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) diese Aufgaben wahr. Diese, in den GKV-Spitzenverband integrierte Stelle, war auch bisher Ansprechpartner im Bereich grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung. Relevante Informationen erhält die Kontaktstelle von den Organisationen Deutsche Krankenhausgesellschaft, Kassenärztliche Bun-desvereinigung, Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und privaten Krankenversicherungsunternehmen. Weitere Organisationen wie die Bundesärzte- und Bundeszahnärztekammer können konsultiert werden.
 
Bereits im Mai diesen Jahres wurde auf dem 7. Europäischen Patienten-rechtstag ein Manifest verabschiedet, das vor allem die in der Direktive  Empfehlung der Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen aufgreift (s. auch www.dgvp.de). „Die Einbindung der Patienten und Bürger ist dieses Jahr besonders aktuell und wichtig – schließlich ist 2013 das Europäische Jahr der Bürger“, so Candidus.
 
Die DGVP fordert eine verstärkte Einbindung von Bürgern in die Ausgestaltung der Gesundheitspolitik. Allem voran muss eine transparente Informationspolitik stehen und die Aufklärung der Bürger. Nur bei ausreichenden, objektiven Informationen kann ein mündiger Bürger mitdenken und -entscheiden.
 
Candidus betont: „Deswegen ist es auch extrem wichtig, dass die Bürger über die Auswirkungen der Direktive und die Kontaktstellen Bescheid wissen, nur wenn ich weiß, welche Rechte ich habe und wie ich an konkrete Informationen und Hilfen komme, kann ich mich mündig entscheiden“.

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